Haushaltsplanberatungen 2021 einschließlich der mittelfristigen Finanzplanung bis 2024
FB 61/0045/WP18 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Herr Rau verweist auf die als Tischvorlage verteilte Liste mit den gemeinsamen Änderungsanträgen aller Fraktionen und stellt diese insgesamt zur Abstimmung:
Produkt 090101 - Planung weiterer Bachoffenlegungen in der Innenstadt:
Veränderung 2021: 50.000€
Veränderung 2022: 50.000€
Produkt 090101 - Rahmenplanung Walheim:
Veränderung 2022: 50.000€
Produkt 090101 - Projekt Soziale Stadt Forst/ Driescher Hof, vorbereitende Untersuchung:
Veränderung 2021: 100.000€
Produkt 090101 - städtebauliche Planung Rathausstraße/ Ackerstraße:
Veränderung 2021: 30.000€
Produkt 080101 - TH Innenstadt; Sporthallen Franzstraße, Wettbewerb:
(PSP-Element 5-080101-000-00400-990-1)
Veränderung 2021: 150.000€
Produkt 090101 - Planungsmittel Vaals Grenze:
Veränderung 2021: 25.000€
Zusätzlicher Fluchtweg Krönungssaal/ Rathaus, Planungskosten:
Veränderung 2021: 50.000€
Produkt 090101 - Rahmenplanung Ortseingänge, Planungsmittel:
Veränderung 2021: 50.000€
Produkt 090101 - Wettbewerb Bushof:
(PSP-Element 4-090101-047-5)
Übertragung der Mittel aus 2020
Produkt 090101 - 3D digitale Programme Planungsamt:
Veränderung 2021: 10.000€
Veränderung 2022:5.000€
Veränderung 2024:5.000€
Ohne weitere Aussprache beschließt der Ausschuss einstimmig die dargestellten Veränderungen.
Der Ausschuss fasst anschließend den folgenden
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Planungsausschuss beschließt ausschließlich der Personalaufwendungen die Teilergebnispläne der Produkte
010601 – Vergabewesen und HOAI-Musterverträge
090101 – Räumliche Planung und Entwicklung
090103 – Städtebauliche Verträge
090301 – Geoinformationsdienste, -management, u.a.
090401 – Bodenordnung, Bewertung, Ortsbaurecht
100101 – Bauaufsicht
100201 – Bauverwaltung
100301 – Zuschusswesen Dez. III
100901 – Denkmalschutz und Denkmalpflege
150102 – Entwicklung städtebaulicher Standortfaktoren
entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2021 und der Finanzplanung 2022-2024einschließlich der Produktblätter und beauftragt die Verwaltung, die Beratungsergebnisse in die jeweiligen Teilfinanzpläne zu übertragen.
Der Planungsausschuss beschließt ebenfalls die in den entsprechenden Teilfinanzplänen veranschlagten Investitionen sowie deren Finanzplanung 2022-2024 einschließlich der Veränderungsnachweisung und beauftragt die Verwaltung, die Auswirkungen der Veränderungen in der Teilfinanzplanung in die Ergebnisplanung einzuarbeiten.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Der Entwurf des Haushaltsplanes 2021 wurde am 16.12.2020 eingebracht und zur weiteren Beratung an die Gremien verwiesen.
Grundlage für die Beratung sind die durch den Fachbereich Finanzsteuerung übersandten, der Vorlage beigefügten ausschussbezogenen Unterlagen, ausweislich derer der Planungsausschuss zuständig ist für die folgenden Produkte:
010601 – Vergabewesen und HOAI-Musterverträge
090101 – Räumliche Planung und Entwicklung
090103 – Städtebauliche Verträge
090301 – Geoinformationsdienste, -management, u.a.
090401 – Bodenordnung, Bewertung, Ortsbaurecht
100101 – Bauaufsicht
100201 – Bauverwaltung
100301 – Zuschusswesen Dez. III
100901 – Denkmalschutz und Denkmalpflege
150102 – Entwicklung städtebaulicher Standortfaktoren
Soweit in den bis zur Planungsausschusssitzung erfolgten Haushaltsberatungen in den Bezirksvertretungen Beschlüsse zu den o.a. Produkten gefasst werden, werden diese in der Sitzung bekannt gegeben.
Abstimmungsergebnis
Technische Details
ID: 104092
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=104092
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2021-01-09 FB 61_0045_WP18 Haushaltsplanberatun SAO.pdf
19.11.2024
629.2 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 3
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungsausschusses
- Gremium
- Planungsausschuss
- Datum
- Do., 04.03.2021
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- FB 61 - Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung
- Geändert
- 9.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 9. Februar 2026 um 17:11