Haushaltsplanberatung 2021 einschließlich mittelfristiger Planung bis 2024
FB 23/0017/WP18 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Zu Beginn der Beratung wurde ein gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen Die Grünen, CDU, SPD, Die LINKE, FDP und die Zukunft verteilt.
Der Ausschussvorsitzende bedankte sich recht herzlich bei allen Fraktionen, die an dem Änderungsantrag gearbeitet haben. Es sei äußerst positiv, dass trotz keinen eindeutigen Mehrheiten ein gemeinsamer Konsens beim Thema „Haushalt“ gefunden wurde.
Weiterhin erklärte er, dass der Änderungsantrag u.a. den Vorschlag „Verzicht auf Pacht bei Ausßengastronomie“ enthalte. Nach Rücksprache mit der Verwaltung vor der Sitzung habe sich jedoch herausgesellt, dass die Zuständigkeit beim Mobilitätsausschuss liege. Der habe aber bereits die Haushaltsberatungen abgeschlossen. Daher werde über diese Änderung nur eine Empfehlung für den Finanzausschuss möglich sein. Zudem sei das genannte PSP-Element falsch.
Der Änderungsantrag ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss beschließt – ausschließlich der Personal- und Versorgungsaufwendungen- die Teilergebnis- und Teilfinanzpläne sowie die Produktblätter der Produkte:
- 01.13.01Bodenbevorratung
- 01.13.02Rechte an städtischen Liegenschaften
- 01.13.03Miet- und Pachtverhältnisse
- 01.13.05Strategie - Projektentwicklung
- 02.02.06Marktwesen
- 10.04.01Wohnraumerhaltung freifin. Wohnungsbest.
- 10.04.02Wohnraumförderung
- 10.04.03Versorgung & Aufsicht geför. Wohnungsbesch.
- 10.04.04Wohngeld
- 10.04.05Wohnbaukoordination
entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2021 und der vorgelegten Veränderungsnachweisung.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Als Anlage beigefügt sind der Ergebnisplan, die Investitionsübersicht,die konsumtive Finanzplanung, die Produktblätter, sowie die Veränderungsnachweisung für den Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss. Diese wurden den Fraktionen bereits als Druckwerk zur Verfügung gestellt.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
JA | NEIN | ||
x |
Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) | |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Folgekosten (alt) | Folgekosten (neu) | |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
Klimarelevanz
Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die
Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)
Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keinepositivnegativnicht eindeutig
x |
Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:
gering mittelgroßnicht ermittelbar
x |
Zur Relevanz der Maßnahme für die
Klimafolgenanpassung
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keinepositivnegativnicht eindeutig
x |
Größenordnung der Effekte
Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.
Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):
gering | unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | ||
mittel | 80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) | ||
groß | mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels) |
Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):
gering | unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | ||
mittel | 80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) | ||
groß | mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels) |
Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:
Ovollständig
Oüberwiegend (50% - 99%)
Oteilweise (1% - 49 %)
Onicht
xOnicht bekannt
Abstimmungsergebnis
Technische Details
ID: 104099
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=104099
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2021-01-12 FB 23_0017_WP18 Haushaltsplanberatun SAO.pdf
24.11.2024
1.4 MB
Metadaten
- TOP
- Ö 2
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sondersitzung des Wohnungs- und Liegenschaftsausschusses
- Gremium
- Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss
- Datum
- Mi., 24.02.2021
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- FB 23 - Fachbereich Immobilienmanagement
- Geändert
- 9.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 9. Februar 2026 um 17:04
Beschlussdokument
Sammeldokument öffentlich
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