Genehmigung der Niederschriften- Genehmigung der Niederschrift vom 26.10.2005- Genehmigung der Niederschrift vom 23.11.2005- Genehmigung der Niederschrift vom 14.12.2005

Zur Niederschrift vom 26.10.2005 zu Punkt 12.2 teilt Ratsfrau Lürken mit,dass der Antrag nicht von der CDU-Fraktion sondern von der SPD-Fraktion gestellt worden ist.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Brand genehmigt einstimmig die Niederschrift über die Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Brand vom 26.10.2005 (öffentlicher Teil).

- Genehmigung Niederschrift vom 23.11.2005 – öffentlicher Teil -

Herr Liebenhoff von der CDU-BF hat zur vorgenannten Niederschrift einen Änderungswunsch. Bei TOP 3, 5. Absatz heißt es: „dass die CDU-BF beantragt hatte, eine Bürgerinformation durchzuführen“; richtig muss es aber lauten: „die CDU-BF hat beantragt, …“

Weiter führt Herr Liebenhoff aus, dass im Hinblick auf die Verfügungsmittel zu TOP 4

Hhst: 1.00000.66010/2, zweite Zeile das Wort „positiv“ durch „tragbar“ zu ersetzen ist.

Er bittet diesbezüglich um Korrektur.

Außerdem habe die Bezirksvertretung Brand bei der Haushaltsberatung beantragt, eine Hhst. “Erneuerung untere Karl-Kuck-Straße“ einzurichten, um diese im nächsten Jahr durchführen zu lassen.

Zur Hhst. Ortsumgehung Brand – Planung – hatte die CDU-BF beantragt, diese Maßnahme um ein Jahr vorzuziehen.Er vermisst die Beratung und Beschlussfassung im Fachausschuss und fragt, ob die Verwaltung die Beschlüsse der Bezirksvertretung Brand nicht weitergeleitet hat, weil

in der Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses die beiden vorgenannten Beschlüsse nicht behandelt worden sind. Er geht davon aus, dass diese Punkte dem Verkehrsausschuss nicht vorgelegen haben. Er bittet die Verwaltung dies nachzuholen.

Frau Krott weist darauf hin, dass die Entscheidungen der Bezirksvertretung durch die Verwaltung selbstverständlich termingerecht an die jeweilige Geschäftsführung der Fachausschüsse und die Kämmerei weitergeleitet wurden. Welche Maßnahmen von der Politik im Fachausschuss als Empfehlung an den Rat beschlossen werden, kann von der Verwaltung nicht beeinflusst werden.

Herr Liebenhoff kann dennoch den Sachverhalt nicht nachvollziehen, da die Punkte auch nicht auf die Tagesordnung der Sitzung des Verkehrsausschusses gelangt sind.

Frau Krott teilt mit, dass die Anfrage von Herrn Liebenhoff schriftlich beantwortet wird.

Herr Müller von der SPD-BF bittet um Ergänzung zu TOP 3, B 258, Seite 6, zweiter Absatz:

„er sieht die Aufstockung auf 14 Pkw-Stellplätze nicht als Verbesserung an“.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Brand genehmigt einstimmig die Niederschrift über die Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Brand vom 23.11.2005 mit den aufgeführten Berichtigungen (öffentlicher Teil).

-Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 14.12.2005

Die Bezirksvertretung Aachen-Brand genehmigt einstimmig die Niederschrift über die Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Brand vom 14.12.2005 (öffentlicher Teil).