Eröffnung der Sitzung

Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Pilgram (Die Grünen) begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Er fragt nach Änderungswünschen bezüglich der vorgesehenen Tagesordnung. Ratsherr Kiemes (CDU) meldet sich zu Wort und beanstandet, dass die Tischvorlage zu TOP 5 sehr umfangreich sei und die Ausschussmitglieder nicht genügend Zeit hatten, diese zu studieren. Vor diesem Hintergrund bittet er um ein Vertagen des TOP bis zur nächsten Sitzung des AWD am 14.04.2021. Der Ausschussvorsitzende Herr Pilgram weist darauf hin, dass alternativ eine Beratungszeit während der heutigen Sitzung eingeräumt werden kann. Ratsherr Kiemes (CDU) lehnt diesen Vorschlag ab. Herr Begaß, Fachbereichsleitung des FB02, weist darauf hin, dass der Förderantrag, um den es in TOP 5 geht, bereits am 14.03.21 und damit noch vor der nächsten Sitzung des AWD am 14.04.21 eingereicht werden muss. Ratsherr Kiemes (CDU) bittet sodann darum, den TOP 5 im Rat vorzustellen und auf eine Beratung im AWD zu verzichten. Dazu gibt es keine Widerrede.

Der AWD beschließt einstimmig die vorgesehene Tagesordnung mit Ausnahme des TOP 5.