Übersicht über "offene" Anträge zu den Themen Wissenschaft und Digitalisierung
FB 02/0020/WP18 · Kenntnisnahme
Beratung
Digitale Informationsveranstaltung:
Herr Dr. Jens Jäger (SPD) fragt nach, ob die Verwaltung wirklich nicht wisse, wann und wo die Ratsan-träge eingegangen sind und wie deren Bearbeitungsstand sei. Ratsherr Hermann Josef Pilgram (Die Grünen) antwortet zunächst, es gebe keine zentrale Verwaltung der Anträge in der Verwaltung, in den einzelnen Fachbereichen jedoch schon. Herr Michael Klee ergänzt, eben diese zentrale Stelle werde derzeit eingeführt, sodass Anträge thematisch gebündelt weitergeleitet und archiviert werden können.
Ratsherr Michael Servos (SPD) wirft ein, die SPD habe auch eine Abhakliste zu den Ratsanträgen. Er fragt danach, was mit denjenigen Anträgen passiere, die formal als erledigt galten.
Herr Dr. Philipp Rohde (FDP) meldet sich diesbezüglich zu Wort und fügt hinzu, dass er die Beschluss-vorlage ebenfalls kritisch sehe – insbesondere die Formulierung „aufrechterhalten“ sei problematisch. Er schlägt vor, dass zunächst eine vollständige Liste der bekannten Anträge zum Themenkomplex Wissenschaft und Digitalisierung erstellt werden müsse, die schließlich den Fraktionen zur Verfügung gestellt und gleichzeitig um Rückmeldung gebeten werden müsse, inwiefern diese noch aufrechterhalten werden sollen. Daraufhin wird der Beschlussvorschlag angepasst.
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Wirtschaft und Digitalisierung nimmt die Vorstellung der Liste offener Anträge zum Thema Wissenschaft und Digitalisierung zur Kenntnis und klärt die weitere Relevanz der Altanträge.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Im Anhang findet sich eine Übersicht der noch offenen Ratsanträge im Themenfeld Wissenschaft und Digitalisierung, die bis zum Zeitpunkt der Erstellung dieser Vorlage von den Fraktionen gemeldet wurden. Sollten danach noch weitere Rückmeldungen eingehen, werden diese in der Ausschusssitzung vorgestellt. Neben den bislang von den Fraktionen gemeldeten Ratsanträgen sind die thematisch relevanten Ratsanträge aus der neuen Legislaturperiode aufgeführt.
Zu klären ist, inwieweit die Altanträge noch Bearbeitungsrelevanz haben.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
JA | NEIN | ||
x |
Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) | |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Folge-kosten (alt) | Folge-kosten (neu) | |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):
Klimarelevanz
Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die
Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)
Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine | positiv | negativ | nicht eindeutig |
x |
Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:
gering | mittel | groß | nicht ermittelbar |
x |
Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine | positiv | negativ | nicht eindeutig |
x |
Größenordnung der Effekte
Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.
Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):
gering | unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | ||
mittel | 80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) | ||
groß | mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels) |
Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):
gering | unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | ||
mittel | 80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) | ||
groß | mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels) |
Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:
vollständig | |||
überwiegend (50% - 99%) | |||
teilweise (1% - 49 %) | |||
nicht | |||
x | nicht bekannt |
Technische Details
ID: 105283
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=105283
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2021-03-29 FB 02_0020_WP18 Uebersicht ueber _offe SAO.pdf
19.11.2024
212.5 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 6
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Digitalisierung ACHTUNG: Die Sitzung im Eurogress beginnt um 20:00 Uhr. Ab 17:00 Uhr findet eine vorgeschaltete digitale Informationsveranstaltung statt.
- Gremium
- Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung
- Datum
- Mi., 14.04.2021
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Kenntnisnahme
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Kenntnisnahme
- Federführend
- FB 02 - Fachbereich Wirtschaft, Wissenschaft, Digitalstadt und Europa
- Geändert
- 9.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 9. Februar 2026 um 17:26