Bericht über die aktuelle Situation der HIV-Beratungsstellen – Tagesordnungsantrag der SPD-Fraktion vom 14.12.2020
FB 56/0032/WP18 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Dieser TOP wurde zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung gestrichen, vgl. oben Niederschrift zu TOP 1.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie nimmt den Bericht der Aidshilfe Aachen e. V. und die Unterstützungsmaßnahme der StädteRegion zur Kenntnis.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Mit Tagesordnungsantrag vom 14.12.2020 (Anlage 1) bezieht sich die SPD-Fraktion auf Pressemeldungen anlässlich des Welt-AIDS-Tages-2020, dass das Gesundheitsamt der StädteRegion Aachen angesichts der aktuellen Corona-Pandemie seine HIV-Beratungsstelle mit seinem kostenlosen HIV-Testangebot sowie der Testberatung einstellen musste. Infolgedessen wären die HIV-Testanfragen und -beratungen bei dem Aids-Hilfe Aachen e.V. um ein Vielfaches gestiegen und zu befürchten, dass auch dieses Angebot ohne zusätzliche finanzielle Mittel nicht weiter aufrecht erhalten bleiben kann.
Die Aids-Hilfe Aachen e. V. wurde daher diesbezüglich um nähere Schilderung gebeten. Sie hat dazu den als Anlage 2 beigefügten Bericht übermittelt, auf dessen nähere Ausführungen zu verweisen ist.
Da es sich bei der HIV-Beratung und den HIV-Testungen um einen im Zuständigkeitsbereich der StädteRegion liegenden Kontext des Gesundheitswesens handelt, wurde der Bericht der Aids-Hilfe Aachen e. V. an das Dezernat für Soziales, Gesundheit und Digitalisierung der StädteRegion weitergeleitet. Von dort wird mitgeteilt, dass angesichts der Tatsache, dass auf kurze Sicht nun doch keine STI-Sprechstunde angeboten werden könne, der Politik die Gewährung eines einmaligen Zuschusses für die Aids-Hilfe in Höhe des dargestellten Mehraufwands vorgeschlagen werde. Die diesbez. seitens der StädteRegion erstellte Vorlage für den Städteregionsausschuss am 28.01.2021 ist zur Information beigefügt (Anlage 3).
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
JA | NEIN | ||
x |
Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) | |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Folgekosten (alt) | Folgekosten (neu) | |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
Klimarelevanz
Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die
Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)
Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keinepositivnegativnicht eindeutig
x |
Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:
gering mittelgroßnicht ermittelbar
x |
Zur Relevanz der Maßnahme für die
Klimafolgenanpassung
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keinepositivnegativnicht eindeutig
x |
Größenordnung der Effekte
Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.
Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):
gering | unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | ||
mittel | 80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) | ||
groß | mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels) |
Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):
gering | unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | ||
mittel | 80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) | ||
groß | mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels) |
Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:
Ovollständig
Oüberwiegend (50% - 99%)
Oteilweise (1% - 49 %)
Onicht
xnicht bekannt
Technische Details
ID: 105320
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=105320
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2021-01-19 FB 56_0032_WP18 Bericht ueber die akt SAO.pdf
8.11.2024
584.8 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 8
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie
- Gremium
- Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie
- Datum
- Do., 06.05.2021
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- FB 56 - Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration
- Geändert
- 9.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 9. Februar 2026 um 17:42