Änderung der Zuständigkeitsordnung
FB 01/0089/WP18 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Die Oberbürgermeisterin erläutert, dass es eine Veränderung in den Paragraphen gebe, von der nur die neu gebildeten Ausschüsse betroffen seien. Dies seien Paragraph 18, der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und jetzt neu Regionalentwicklung und 18a, der neugegründete Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung.
Ratsherr Neumann (GRÜNE) bekundet die Zufriedenheit seiner Fraktion mit den Änderungen der Zuständigkeitsordnung. Man freue sich, im Zuge des Gesamtprozesses, auf den intensiven Austausch und auf die weitere Zusammenarbeit an der Zuständigkeitsordnung.
Die Oberbürgermeisterin lässt über den Tagesordnungspunkt abstimmen und ergänzt, dass Herr Klee bezüglich der Gründung einer Satzungsgruppe für die weitere Bearbeitung der Zuständigkeitsordnung, der Geschäftsordnung und der Hauptsatzung mit den Ratsmitgliedern Kontakt aufnehmen werde.
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Rat beschließt die Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Aachen (ZustO) vom 15.12.1995 in der Fassung des siebten Nachtrages der Zuständigkeitsordnung vom 21.04.2021.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Der Rat der Stadt Aachen hat in seiner konstituierenden Sitzung vom 04.11.2020 die Bildung eines neuen Ratsausschusses für Wissenschaft und Digitalisierung beschlossen.
Zur Regelung der Zuständigkeit des neu gebildeten Ausschusses muss in einem ersten Schritt die Zuständigkeitsordnung der Stadt Aachen vom 15.12.1995 durch einen siebten Nachtrag ergänzt und geändert werden.
Weitere Änderungsnotwendigkeiten sowie eine komplette inhaltliche und redaktionelle Überarbeitung der Zuständigkeitsordnung im Zusammenspiel mit Änderungssatzungen der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse werden im Nachgang erfolgen.
Die durch den siebten Nachtrag zur Zuständigkeitsordnung der Stadt Aachen vom 15.12.1995 erarbeiteten Änderungen und Neuerungen sind mit entsprechenden Anmerkungen in der synoptischen Darstellung kenntlich gemacht.
Beigefügt ist ferner die gesamte Zuständigkeitsordnung der Stadt Aachen vom 15.12.1995 in der Fassung des siebten Nachtrages.
Technische Details
ID: 105780
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=105780
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2021-04-21 FB 01_0089_WP18 Aenderung der Zustaend SAO.pdf
20.11.2024
649.0 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 15
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
- Gremium
- Rat der Stadt Aachen
- Datum
- Mi., 21.04.2021
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- FB 01 - Fachbereich Verwaltungsleitung, Grundsatz und Dialog
- Geändert
- 9.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 9. Februar 2026 um 17:30