Änderung der Geschäftsordnung des Integrationsrates
FB 56/0073/WP18 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Herr Demmer gibt den Sachstandsbericht der AG „Geschäftsordnung“, bestehend aus Herrn Uluğ, HerrnÖzbay, Herrn Özgün, Frau Smajic, Frau Blume und Herrn Demmer, ab. Im Rahmen des letzten Treffens wurde nur die Änderung von § 20 Hauptsatzung erörtert. Die nächsten AG-Treffen finden voraussichtlich am 09.08.2021 und am 23.08.2021 statt.
Der Beschlussvorschlag der Verwaltung soll dahingehend geändert werden, dass über die Kenntnisnahme des Berichts der Arbeitsgruppe in der heutigen Sitzung hinaus, beschlossen wird, dass im Rahmen der nächsten Integrationsratssitzung und nach vorherigem erneutem Sachstandsbericht der Arbeitsgruppe in der Sitzung, ein Beschluss über die neue Geschäftsordnung des Integrationsrats gefasst werden soll.
Frau Derichs erklärt, dass der geänderte Beschlussvorschlag der Fraktionen vom 16.06.2021 zu TOP 10 (vgl. Anlage der Niederschrift) von den Fraktionen zurückgezogen wird. Sie kündigt an, dass sich die Vertreter*innen der Fraktionen im Integrationsrat bei der Abstimmung über Vorlage der Stimme enthalten werden. Zur Begründung führt sie den bestehenden sachlogischen Zusammenhang einer Änderung der Hauptsatzung (insbesondere von § 20) und die Neufassung der Geschäftsordnung an.
Am Ende der Aussprache beschließt der Integrationsrat einstimmig bei sechs Enthaltungen:
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Integrationsrat nimmt den Bericht seiner Arbeitsgruppe zur Kenntnis und beschließt das weitere Vorgehen.
Erläuterungen
Erläuterungen:
In ihrer Sitzung vom 14.04.2021 hatder Integrationsrat die Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Erarbeitung eines Änderungsvorschlags seiner Geschäftsordnung beschlossen. Als Mitglieder der Arbeitsgruppe „Geschäftsordnung“ hat er den Vorsitzenden, Herrn Uluğ, Herrn Demmer (1. stellvertretender Vorsitzender), Herrn Özgün (2. stellvertretender Vorsitzender), Frau Smajic (3. stellvertretende Vorsitzende) sowie Frau Blume und Herrn Özbay benannt.
In der Sitzung berichtet die Arbeitsgruppe über den Sachstand und stellt ggf. ihre Ergebnisse vor.
Sofern bereits ein abstimmungsreifes Ergebnis vorliegt, kann der Integrationsrat entsprechend über die Annahme des Änderungsvorschlags beschließen.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
JA | NEIN | ||
x |
Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) | |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Folge-kosten (alt) | Folge-kosten (neu) | |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):
Klimarelevanz
Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die
Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)
Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine | positiv | negativ | nicht eindeutig |
x |
Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:
gering | mittel | groß | nicht ermittelbar |
x |
Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine | positiv | negativ | nicht eindeutig |
x |
Größenordnung der Effekte
Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.
Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):
gering | unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | ||
mittel | 80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) | ||
groß | mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels) |
Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):
gering | unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | ||
mittel | 80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) | ||
groß | mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels) |
Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:
vollständig | |||
überwiegend (50% - 99%) | |||
teilweise (1% - 49 %) | |||
nicht | |||
nicht bekannt |
Abstimmungsergebnis
Technische Details
ID: 106729
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=106729
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2021-05-31 FB 56_0073_WP18 Aenderung der Geschaef SAO.pdf
18.11.2024
133.8 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 10
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Integrationsrates - Achtung: ab 16.00 Uhr öffentliche digitale Vorberatung!
- Gremium
- Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration
- Datum
- Mi., 16.06.2021
- Uhrzeit
- 18:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- FB 56 - Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration
- Geändert
- 9.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 9. Februar 2026 um 18:03
Beschlussdokument
Sammeldokument öffentlich
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