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Investitionsmittel für den Stadtbezirk Brand 2021

BA 1/0040/WP18 · Entscheidungsvorlage

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Herr Depenbrock teilt mit, dass auf Vorschlag der Grünen-BF die Brander Vereine und Institutionen ausdrücklich auf die Möglichkeit hingewiesen worden seien, Zuschüsse aus Investitionsmitteln zu beantragen. Daraufhin habe es eine gute Resonanz gegeben.

Des Weiteren teilt er mit, dass der Vorschlag der weiteren Anmietung von Geschwindigkeitstafeln leider keine Mehrheit gefunden habe. Trotzdem wolle seine Fraktion der zuvor besprochenen Verteilung der Investitionsmittel zustimmen.

Frau Krott von der CDU-BF macht deutlich, dass es in der angespannten Haushaltssituation nicht selbstverständlich sei, über eine so hohe Summe von Investitionsmitteln zu verfügen. Sie freue sich daher über die Mittel, mit denen viele Projekte in und für Brand umgesetzt werden könnten. Beispielsweise könne nun ein öffentlicher Bücherschrank finanziert werden, welcher dann von der KAB betreut würde.

Beschluss

Die Bezirksvertretung Aachen-Brand beschließt die Verwendung der zur Verfügung stehenden Investitionsmittel in Höhe von insgesamt 28.500 € für 2021 (1. Rate) auf der Grundlage der Empfehlungen der Kleinen Kommission vom 26.05.2021, vorbehaltlich der Zustimmung der Finanzsteuerung.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung Aachen-Brand beschließt die Verwendung der zur Verfügung stehenden Investitionsmittel in Höhe von insgesamt …€ für 2021 auf der Grundlage der Empfehlungen der Kleinen Kommission vom 26.05.2021, vorbehaltlichder Zustimmung der Finanzsteuerung.

Erläuterungen


Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

JA

NEIN

x

Investive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Folge-kosten (alt)

Folge-kosten (neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/

Sachaufwand

70.000

210.000

210.000 70.000/ Jahr

210.000 70.000/ Jahr

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben

Deckung ist gegeben

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):


Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering

mittel

groß

nicht ermittelbar

Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:

vollständig

überwiegend (50% - 99%)

teilweise (1% - 49 %)

nicht

nicht bekannt

Abstimmungsergebnis

Einstimmig
Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2021-05-27 BA 1_0040_WP18 Investitionsmittel f SAO.pdf

17.11.2024

115.5 KB

Metadaten

TOP
Ö 12
Sitzung
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Brand
Gremium
Bezirksvertretung Aachen-Brand
Datum
Mi., 16.06.2021
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
B 1 - Bezirksamt Aachen-Brand
Geändert
9.2.2026
Inhalt abgerufen
9. Februar 2026 um 18:02