Einführung und Verpflichtung neuer Bezirksvertretungsmitglieder
BA 0/0027/WP18 · Kenntnisnahme
Beratung
Herr Bezirksbürgermeister Ferrari erklärt, dass mit dem Ausscheiden von Herrn Nalbach und
Frau Haass (beide Fraktion Grüne) zwei neue Mitglieder in die Bezirksvertretung aufgenommen werden müssen. Er stellt Herrn Pfeiffer und Herrn Wallraven den Anwesenden vor.
Zur Verpflichtung erheben sich alle Anwesenden von ihren Plätzen. Zunächst wird Herr Pfeiffer verpflichtet. Er bekundet sein Einverständnis mit folgender Erklärung:
„Ich verpflichte mich, meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze zu beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde zu erfüllen.“
Hiernach erfolgt die Verpfichtung vonHerrn Wallraven in gleicher Weise.
Herr Bezirksbürgermeister Ferrariheißt die neuen Mitglieder in der Bezirksvertretung Aachen-Mitte Willkommen.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Herr Jasper Nalbach (Grüne) und Frau Snjezana Haass (Grüne) werden mit Wirkung zum
24.08.2021 aus der Bezirksvertretung Aachen-Mitte ausscheiden.
Gemäß §§ 45 und 46 a Kommunalwahlgesetz wurden nach dem Listenwahlvorschlag der Partei
Die Grünen Herr Pascal Pfeiffer als Nachfolger für Herrn Nalbach und Herr Bernd Wallraven als Nachfolger für Frau Haass festgestellt.
Die vorgeschriebene Verpflichtung wird vollzogen, in dem die neuen Mitglieder der Bezirksvertretung
ihr Einverständnis mit folgender Erklärung bekunden:
„Ich verpflichte mich, meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen,
das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze zu beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde zu erfüllen.“
Mögliche Ergänzung:
„So wahr mir Gott helfe.“
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
JA | NEIN | ||
x |
Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) | |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Folge-kosten (alt) | Folge-kosten (neu) | |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):
Klimarelevanz
Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die
Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)
Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine | positiv | negativ | nicht eindeutig |
Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:
gering | mittel | groß | nicht ermittelbar |
Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine | positiv | negativ | nicht eindeutig |
Größenordnung der Effekte
Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.
Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):
gering | unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | ||
mittel | 80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) | ||
groß | mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels) |
Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):
gering | unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | ||
mittel | 80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) | ||
groß | mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels) |
Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:
vollständig | |||
überwiegend (50% - 99%) | |||
teilweise (1% - 49 %) | |||
nicht | |||
nicht bekannt |
Abstimmungsergebnis
Technische Details
ID: 107793
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=107793
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2021-08-13 BA 0_0027_WP18 Einfuehrung und Verpf SAO.pdf
19.10.2024
130.6 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 2
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Mitte
- Gremium
- Bezirksvertretung Aachen-Mitte
- Datum
- Mi., 25.08.2021
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Kenntnisnahme
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Kenntnisnahme
- Federführend
- B 0 - Bezirksvertretung Aachen-Mitte/Geschäftsstelle
- Geändert
- 9.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 9. Februar 2026 um 18:20