Genehmigung der Niederschrift der Stizung des Naturschutzbeirates vom 14.09.2021 (öffentlicher Teil)

1. In Ergänzung der Niederschrift weist Herr von Frantzius auf folgendes hin:

Im Hinblick auf den Tagesordnungspunkt „Ausbau Vennbahnradweg“ habe er auf Bitte von Herrn Formen, Herrn Dr. Stoll und Herrn Mayr als Vorsitzender des Naturschutzbeirates eine Stellungnahme verfasst, in welcher er dargelegt habe, aus welchen Gründen sich der Naturschutzbeirat gegen den Ausbau des Vennbahnradweges ausgesprochen habe. Diese Stellungnahme sei sowohl an die Mitglieder des Mobilitätsausschusses als auch an die Mitglieder des Ausschusses für Klima und Umweltschutz weitergeleitet worden, so dass diese vor den entsprechenden Sitzungen ausreichend über die Entscheidung des Naturschutzbeirates informiert gewesen seien. Darüber hinaus habe er diese Stellungnahme auch an die Bezirksregierung Köln weitergeleitet.

Herr Mayr führt dazu aus, dass die Information im Ratsinformationssystem über getroffene Entscheidungen erst dann sichtbar sei, wenn die entsprechende Niederschrift erstellt sei und die Abgabe der Stellungnahme insofern aus seiner Sicht erforderlich gewesen sei.

Herr Dr. Stoll erkundigt sich im Hinblick auf den TOP „Ausbau Vennbahnradweg“ nach dem Sachstand hinsichtlich der Beteiligung der höheren Naturschutzbehörde. Herr Meiners gibt dazu bekannt, dass bisher eine Beteiligung formell noch nicht erfolgt sei.

2. Herr Mayr nimmt Bezug auf TOP 7 im nichtöffentlichen Teil der Sitzung „Verwendung Ersatzgeld“ und räumt ein, dass seine Informationen, nach welchen der Kreis Düren 2 Ranger aus Ersatzgeld finanziere, bereits 3 -4 Jahre alt sei und sich hier tatsächlich Änderungen ergeben haben könnten.