Vergabe der bezirklichen Mittel - weitere Beschlüsse
BA 6/0052/WP18 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Es wird auf die Ausführungen der Tischvorlage verwiesen.
Bezüglich der Finanzierung der Hinweistafel „Wege des Vergessens“ erläutert Herr Bezirksbürgermeister Meyers, dass in einer interfraktionellen Runde über den vorgelegten Text diskutiert wurde.
Es besteht Einigkeit darüber, dass in dem vorgelegten Text zu wenig Hintergrundinformationen auf die Geschichte im Zusammenhang mit dem NS-Terrorregime enthalten sind. Entgegen der Auffassung der Volkshochschule ist aus Sicht der Bezirksvertretung der geschichtliche Hintergrund nicht selbsterklärend und ein entsprechendes Wissen nicht vorauszusetzen.
Herr Bezirksvertreter Behrens (FDP) schlägt vor, bei der Finanzierung zunächst nur die erste Hälfte des beantragten Zuschusses auszuzahlen. Die Auszahlung der weiteren 1.000,- € sollte an die Bedingung geknüpft werden, dass ein QR-Code als Zugangsmöglichkeit zu weiteren Informationen zu dem geschichtlichen Hintergrund angebracht wurde.
Dieser Vorschlag findet allgemeine Zustimmung.
Herr Bezirksvertreter Pontzen (CDU) weist auf die Umsetzung der „Wege des Vergessens“ in Herzogenrath hin.
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Bezirksvertretung Aachen-Richterich beschließt weitere Maßnahmen/Zuschüsse aus den bezirklichen Mitteln laut Tischvorlage.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Für das Haushaltsjahr 2021 stehen beim PSP-Element 1-011906-600-5, Kostenart 53180000
„Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche“ für den Stadtbezirk Richterich insgesamt 70.000,-€
zur Verfügung.
In 2021 wurden hier bereits Ausgaben in einer Gesamthöhe von 37.300,-€ beschlossen.
Die Abstimmung zu folgenden Projekten/Maßnahmen erfolgt interfraktionell.
- Unterstützung für das Projekt ,Wege gegen das Vergessen`
Errichtung einer Bronzetafel an der Höckerlinie am Weinweg
- Wander – Knotenpunktsystem für den Stadtbezirk Richterich
Finanzierung der Katasterplanung
- Tiergehege Schlosspark Schönau
Verlegung eines Drainagesystems
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
JA | NEIN | ||
x |
PSP-Element:1-011906-600-5, Kostenart: 53180000
Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) | |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 2021 | Fortgeschriebener Ansatz 2021 | Ansatz 2022 ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Folge-kosten (alt) | Folge-kosten (neu) | |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Personal-/ Sachaufwand | 70.000 | 32.700 | 210.000 | 0 | 0 | 0 | |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben | Deckung ist gegeben | ||||||
Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):
Klimarelevanz
Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die
Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)
Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine | positiv | negativ | nicht eindeutig |
x |
Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:
gering | mittel | groß | nicht ermittelbar |
x |
Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine | positiv | negativ | nicht eindeutig |
x |
Größenordnung der Effekte
Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.
Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):
gering | unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | ||
mittel | 80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) | ||
groß | mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels) |
Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):
gering | unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | ||
mittel | 80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) | ||
groß | mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels) |
Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:
vollständig | |||
überwiegend (50% - 99%) | |||
teilweise (1% - 49 %) | |||
nicht | |||
nicht bekannt |
Abstimmungsergebnis
Technische Details
ID: 108900
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=108900
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2021-10-06 BA 6_0052_WP18 Vergabe der bezirkli SAO.pdf
19.11.2024
133.2 KB
Betroffene Straßen
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Metadaten
- TOP
- Ö 7
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Richterich
- Gremium
- Bezirksvertretung Aachen-Richterich
- Datum
- Mi., 27.10.2021
- Uhrzeit
- 18:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- B 6 - Bezirksamt Aachen-Richterich
- Geändert
- 9.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 9. Februar 2026 um 18:58