Sachstandsbericht Rahmenplanung LiebighöfeEs wird mündlich berichtet.

Frau Strehle informiert den Ausschuss über den aktuellen Stand der Rahmenplanung Liebighöfe. Die dem Vortrag zugrundeliegende Präsentation ist als Anlage zur Niederschrift im Ratsinformationssystem verfügbar.

Für die SPD-Fraktion bittet Herr Plum darum, zu Themen von solcher Tragweite nach Möglichkeit schriftliche Vorlagen zu erstellen, damit den Fraktionen eine Vorbereitung möglich sei. In dem Prozess sei eine ernsthafte Abstimmung mit der Wirtschaftsförderung erforderlich, damit hier nicht unbeabsichtigt eine Konkurrenzsituation für das Eurogress entstehe.

Für die Fraktion der Grünen nimmt Herr Hucke Bezug auf die CIMA-Studie zu Aachen-Nord und sieht ebenfalls die Notwendigkeit, Planung und Wirtschaftsförderung zusammenzubringen und aufeinander abzustimmen. Nach seinem Verständnis gehe hier um ein Konferenzzentrum für kleinere Ausgründungen, so dass zunächst von einer Konkurrenz zum Eurogress auszugehen sei.

Für die CDU-Fraktion vertritt Herr Baal die Auffassung, dass mit einer guten Entwicklung in diesem Bereich eine Stärkung des Standorts Aachen als Wissenschaftsstadt einhergehen könne.

Frau Burgdorff betont, dass man sich bewusst gegen ein Vorgehen mit Genehmigungen nach §34 BauGB entschieden habe. Der Rahmenplanprozess sei wichtig für eine zielgerichtete Steuerung der Entwicklung.

Der Ausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.