Mitteilungen

• Maßnahmenpaket der AWO und der Stadtteilkonferenz Burtscheid zu verschiedenen Problemen in der Quartiersentwicklung:

Zu Beginn dieses TO stellt Frau Schmidt-Promny einen Antrag zur Geschäftsordnung, gem. § 16 Abs. 3, Ziffer 8 der Geschäftsordnung für den Rat. Die Mitteilungen und Diskussion über die zusätzlich eingereichten Themen aus der Stadtteilkonferenz und AWO Burtscheid gehören zur sozialen Quartiersentwicklung und sind demzufolge im Sozialausschuss und der BV Aachen-Mitte anzusiedeln. Der BV Aachen-Mitte liegen die Themen bereits zur Behandlung vor.

Der Antrag wird einstimmig angenommen, so dass keine Sachstandsmitteilungen zu den genannten Anliegen erfolgt.

• Antrag von VCD und UUM zum Fahrplanwechsel im Sommer 2023:

Herr Geber erläutert, dass die Behandlung des o.g. Antrags, gemäß § 24 GO NRW, seitens der Aachener Tageszeitungen versehentlich auf den 23.11.2021 terminiert wurde. Dies ist nicht der Fall.