Eröffnung der Sitzung

Der stellvertretende Ausschussvorsitzende Ratsherr Stettner eröffnet die Sitzung und weist auf die derzeit geltenden Corona-Bestimmungen.

Ratsfrau Dr. Wolf stellt den Antrag zur Tagesordnung, alle Vorlagen, die lediglich zur Kenntnis genommen werden müssten, zu vertagen.

Der Antrag wird mit 2 Zustimmungen, 8 Ablehnungen und 3 Enthaltungen abgelehnt.

Allerdings bringt auch Ratsherr Stettner die im letzten Jahr diskutierten hybriden Lösungen für Ausschusssitzungen wegen der derzeit ziemlich hohen Inzidenzen wieder ins Gespräch und wünscht sich für die Januar Sitzung eine solche Herangehensweise.

Auf Antrag der Verwaltung, vorgetragen von Ratsfrau Brinner, wird der TOP 16 (Umweltbericht zur Taubengasse) von der Tagesordnung zurückgezogen.

Ratsherr Kiemes beantragt, die Beschlussfähigkeit des Ausschusses feststellen zu lassen.

Diese ist bei 7 Ratsleuten und 6 sachkundigen Bürger*innen gegeben.