Einführung eines neuen Ratsmitgliedeshier: Frau Silke Bergs (GRÜNE)
FB 01/0160/WP18 · Entscheidungsvorlage
Einführung eines neuen Ratsmitgliedeshier: Frau Silke Bergs (GRÜNE)
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Die Oberbürgermeisterin bittet Ratsfrau Bergs (GRÜNE) zur Einführung und Verpflichtung nach vorne. Und wir dürfen heute Frau Silke Bergs verpflichten, die die Nachfolge von Sophie Küthe im Rat antreten wird. Frau Bergs, möchten Sie zu mir nach vorne kommen? Das ist eine geschlossene Frage. Dann würden wir hier die Verpflichtung entsprechend verlesen.
Ratsfrau Bergs (GRÜNE) verliest den Verpflichtungstext.
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Oberbürgermeisterin führt Frau Silke Bergs als neues Mitglied des Rates der Stadt ein und verpflichtet sie per Handschlag zur Wahrnehmung der Aufgaben.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Frau Sophie Küthe (GRÜNE) ist durch Verzichtserklärung mit Wirkung zum 19.10.2021aus dem Rat der Stadt ausgeschieden.
Gemäß § 45 Kommunalwahlgesetz wurde als Nachfolgerin die auf der Reserveliste der Partei GRÜNE benannte Bewerberin, Frau Silke Bergs, wohnhaft in 52080 Aachen, von der Wahlleiterin festgestellt.
Die Nachfolgerin erwirbt gemäß § 36 Kommunalwahlgesetz in Verbindung mit §§ 62, 69 Kommunalwahlordnung die Mitgliedschaft im Rat der Stadt mit dem Eingang der Annahmeerklärung bei der Wahlleiterin bzw. nach Ablauf einer einwöchigen Frist seit Zustellung der Benachrichtigung über die Wahl.
Nach § 67 Abs. 3 der Gemeindeordnung NRW wird das neue Ratsmitglied von der Oberbürgermeisterin eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet.
Technische Details
ID: 109291
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=109291
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2021-10-27 FB 01_0160_WP18 Einfuehrung eines neu SAO.pdf
8.11.2024
91.1 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 1.1
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
- Gremium
- Rat der Stadt Aachen
- Datum
- Mi., 10.11.2021
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- FB 01 - Fachbereich Verwaltungsleitung, Grundsatz und Dialog
- Geändert
- 9.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 9. Februar 2026 um 19:04