Digitale Warnsysteme im Bevölkerungs- und Katastrophenschutz

Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Pilgram (Die Grünen) begrüßt den Abteilungsleiter der Leitstelle für die Städteregion Aachen / Informations- und Telekommunikationstechnik des Fachbereiches Feuerwehr und Rettungsdienst der Stadt Aachen (FB 37), Florian Kemper,und erteilt ihm das Wort. Dieser bedankt sich für die einleitenden Worte, stellt sich kurz vor und beginnt anschließend seine Präsentation. Im Anschluss an die Präsentation bedankt sich Herr Pilgram (Die Grünen) für den Vortrag und eröffnet die Fragerunde.

Herr Kloppstein (Die Linke) bedankt sich ebenfalls, für ihn wurden alle Fragen beantwortet.

Herr Achilles (Die Zukunft) bedankt sich auch für den Vortrag und fügt hinzu, dass das Thema Cell Broadcasting nicht am Thema Datenschutz scheitert, dies sei eine Schutzbehauptung des Ministers, Cell Broadcasting ist datenschutzkonform.

Herr Kiemes (CDU) hakt bei dem Thema Cell Broadcast ein und fragt, wie es damit im Grenzbereich aussieht, da der Netzaufbau im Grenzbereich oft dürftig ist. Er fragt, ob über Cell Broadcasting trotzdem alarmiert werden würde, auch wenn die Personen aktuell im ausländischen Netz eingeloggt sind. Herr Kemper (FB 37) geht darauf ein und meldet zurück, dass per Nina App alarmiert wird und dass er Cell Broadcasting gerne schon gestern gehabt hätte, es dafür aber keinen Beschluss gibt. Herr Kiemes (CDU) fragt weiter, ob FB 37 auch über Boote verfügt, in Rückblick auf das Hochwasser im Sommer dieses Jahres. Herr Kemper (FB37) antwortet, dass es in Aachen keine Boote gibt, aber die Fahrzeuge in der Flotte auch bei 80 cm hohem Wasser noch fahren können.