Eröffnung der Sitzung

Die Vorsitzende Frau Wenzel eröffnet die Sitzung des Mobilitätsausschusses und begrüßt die Mitglieder des Ausschusses und die Vertreter*innen des Beirats, der Verwaltung, der Öffentlichkeit und der Presse.

Sie findet unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln in Folge der Corona-Pandemie im Eurogress, Sitzungssaal K1/ K2 statt.

Zunächst wird Herr Julian Kistner (SPD), stellvertretender sachkundiger Bürger verpflichtet; er spricht den Verpflichtungstext.

Es werden folgende Anträge zur Tagesordnung (TO) gestellt:

-Herr Hecker beantragt, TOP 10 - Alt-Haarener-Straße - abzusetzen. Das Thema Ersatzplatzraum sei noch nicht geklärt.

Frau Wenzel schlägt vor, diesen TOP nicht abzusetzen. Sie lässt darüber abstimmen.

Abstimmungsergebnis: Bei 4 Gegenstimmen ist eine Mehrheit dafür, den TOP zu behandeln.

-Herr Fahl beantragt, TOP 12 - Brückenbauwerk Wolfsbendenstraße - wegen Beratungsbedarfs abzusetzen und auf die nächste Sitzung zu vertagen.

Der Antrag wird einvernehmlich angenommen.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.