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Behandlung von Anträgen

BA 5/0039/WP18 · Kenntnisnahme

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Beratungsergebnis:geändert beschlossen

Beratung

Ergänzend zu den bereits mit der Haupteinladung versandten Anträgen wurde der Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 28.11.21 „Räumung und Reinigung von Wegen für den nicht-motorisierten Verkehr“ als Tischvorlage verteilt und von Frau Schmitt-Promny in der Sitzung begründet. Der Antrag ist der Niederschrift als Datei beigefügt.

Frau Göths weist darauf hin, dass der Aachener Stadtbetrieb bereits an einem solchen Konzept arbeite.

Der in der Vorlage unter c) „Provisorischer Radweg Vaalser Straße“ aufgeführte Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen kann nach Aussage von Frau Schmitt-Promny als erledigt betrachtet werden, da die Markierung des Radwegs inzwischen auf Initiative des FB 61 umgesetzt wurde.

Beschluss

Die Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg nimmt die fristgerecht eingegangenen Anträge und den als Tischvorlage veteilten Antrag der Fraktion Bündnis 90 / die Grünen zur Kenntnis und verweist diese gem. § 12 Abs. 3 GeschO an die jeweils zuständige Stelle ((Rat, Fachausschuss, Oberbürgermeisterin).

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg nimmt die fristgerecht eingegangenen Anträge zur Kenntnis und verweist diese gem. § 12 Abs. 3 GeschO an die jeweils zuständige Stelle ((Rat, Fachausschuss, Oberbürgermeisterin)

Erläuterungen

Erläuterungen:


Nachstehende Anträge wurden fristgerecht engereicht und sind als Anlage beigefügt

a)Geschwindigkeitsbegrenzung Tempo 100 auf der Autobahn 4
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der Grünen in der Bezirksvertretung Richterich und Laurensberg vom 28.10.21

b)Neubaugebiet Sandhäuschen: Endausbau

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen in der Bezirksvertretung Laurensberg vom 09.11.21

c)Provisorischer Radweg Vaalser Strasse

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / die Grünen in der Bezirksvertretung Laurensberg vom

14.11.21

Abstimmungsergebnis

Zustimmung: einstimmig Ablehnung: Enthaltung: -----
Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2021-11-11 BA 5_0039_WP18 Behandlung von Antrae SAO.pdf

17.11.2024

543.3 KB

Metadaten

TOP
Ö 10
Sitzung
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg
Gremium
Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg
Datum
Mi., 01.12.2021
Uhrzeit
17:30
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Kenntnisnahme
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Kenntnisnahme
Federführend
B 5 - Bezirksamt Aachen-Laurensberg
Geändert
9.2.2026
Inhalt abgerufen
9. Februar 2026 um 19:17

Beschlussdokument

Sammeldokument öffentlich

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