Sachstandsbericht Innenstadtentwicklung

FB 01/0161/WP18 · Kenntnisnahme

Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Frau Oberbürgermeisterin Keupen verweist darauf, dass allen Ausschuss-Mitgliedern Anfang der Woche die diesbezügliche Präsentation der Verwaltung zugeschickt wurde.

Heute werde dazu noch einmal ein kurzer Input gegeben. Damit würden auch einige Ratsanträge aufgegriffen, die in der letzten Legislaturperiode von unterschiedlichen Fraktionen an die Verwaltung gerichtet wurden, mit dem Ziel, die Innenstadtprojekte zu vernetzen.

Derzeit gebe es, auch verstärkt durch Corona, eine Zuspitzung vieler Problemlagen in der Innenstadt: Leerstand und die Sucht- und Wohnungslosenproblematik. Deswegen mache es jetzt auch Sinn, in diesem Prozess zu starten und gemeinsam die Innenstadt als Fokus der Stadt zu stärken und damit auch die Bezirke zu unterstützen. Denn alles, was in der Innenstadt passiert, habe auch Auswirkungen auf die Bezirke.

Frau Duikers stellt anhand von fünf Präsentationsfolien den Sachstandsbericht der Verwaltung zu diesem Thema vor. Die ausführliche Präsentation ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

Herr Allemand (Die Zukunft) bedankt sich für den Vortrag und betont, dass man die vorgestellten Instrumente nur dann nutzen könne, wenn man es auch schaffe, die Eigentümer bzw. Besitzer der Häuser in der Innenstadt einzubinden. Man müsse Einfluss nehmen können auf Mietflächen und Mietpreise.

Außerdem müssen man bei diesem Thema eine Vision entwickeln. Man müsse den Leuten eine Geschichte erzählen, wie die Stadt im Jahr 2030 aussehen werde. Das Thema müsse positiv besetzt werden.

Herr Rau (Grüne) schließt sich den Äußerungen des Vorredners an und begrüßt, dass zu diesem Thema nun ein dezernatsübergreifender Aufschlag gemacht werde. Tatsächlich seien in den vergangenen Jahren viele Anträge aus allen Fraktionen gestellt worden. Innenstadt betreffe nicht nur das Thema Planung, sondern vielmehr auch die Themen Soziales, Kultur und Umwelt. Alle diese Themen rückten nun in einen zentralen Fokus.

Als Stadt mit einem historischen Stadtkern habe man sehr gute Voraussetzungen, eine positive Innenstadtentwicklung zu betreiben. Dies sei allerdings ein Projekt, das man nicht in fünf Jahren erledigen könne, sondern die Stadt sicher 10 - 20 Jahre beschäftigen werde. Die Transformation vom Einzelhandel als Fokus in der Innenstadt zu den Themen Kultur, Sport, Aufenthalt, Kinder, etc., brauche einen langen Atem. Auch die Politik brauche Zeit, dieses Projekt so fundamental zu begleiten, dass man die Prozesse, die dabei stattfinden auch verstehen könne. Für Vieles gebe es derzeit noch keine Lösungen. Daher müsse man auch ein geeignetes Format finden, wie man dies zwischen Politik und Verwaltung bearbeiten könne. Ob der Hauptausschuss dafür geeignet sei oder ein anderes Forum dafür benötigt werde, sei noch nicht klar. Darüber müsse noch einmal nachgedacht werden. Man nehme auch gerne das Angebot an, dass die Verwaltung dieses Thema noch einmal breiter in den Fraktionen vorstelle.

Mit bestimmten Marketing-Events in der Innenstadt sollten andere Formate entwickelt werden, um der Veränderung im Einzelhandel und im Einkaufsverhalten etwas entgegensetzen zu können.

Lange habe er geglaubt, dass die Kleinkölnstraße das Problemgebiet sei. Inzwischen sei er aber anderer Meinung. Vielleicht sei diese kleinteilige Struktur dort tatsächlich eher noch leichter umzuwandeln, als manche Bereiche der Adalbertstraße mit den dort typischen großen Baustrukturen.

Frau Lürken (CDU) weist darauf hin, dass es zu diesem Konzept auch bereits gute Anträge aus der GroKo-Zeit gegeben habe, in denen es auch schon genau um diese so wichtigen dezernatsübergreifenden Strukturen gegangen sei. Dieser Prozess brauche Zeit und müsse auch immer wieder angepasst werden. Das Ganze sei derzeit noch unendlich fluide, noch nicht richtig greifbar. Sie frage sich, wie die Strategiegruppe tagen werde, in welchem Konzept, wie die Ergebnisse vermittelt würden, wo man mitmachen könne. Sie wünsche sich, dies bis zum März noch einmal vorgestellt zu bekommen. Das Thema Sicherheit und Ordnung sei als ein Auftaktthema beschrieben worden. Es sei aber zu klären, wie die Politik und auch die Bevölkerung dabei eingebunden wird. Daher sollte das Thema zeitnah wieder in das politische Gremium eingebracht werden.

Herr Servos (SPD) äußert, dass seine Fraktion das Konzept sehr gut finde. Er glaube, dass sich die Probleme in den vergangenen Jahren vergrößert haben. Das Thema, ob man den Einzelhandel konzentrieren müsse, sei vor einiger Zeit eher noch ein Randaspekt gewesen. Durch Corona sei eine ganz andere Dynamik da hineingekommen.

Kritik müsse er aber darüber äußern, dass zum Thema Innenstadtspielplätze, das am vergangenen Dienstag im Kinder- und Jugendausschuss auf der Tagesordnung stand, keine ausreichende Antwort der Verwaltung gegeben worden sei. Die Fragen nach den Spielpunkten innerhalb der Stadt und in den Fußgängerzonen seien überhaupt nicht beantwortet worden. Daran erkenne man, dass das Bewusstsein in den verschiedenen Fachbereichen für diese Funktion der Innenstadt noch nicht so breit sei, wie es eigentlich sein müsste.

Wenn man in diesem Prozess aber gemeinsam weiterarbeite und die Politik auch immer engmaschig mit einbezogen werde, sei man auf einem sehr guten Weg.

Frau Oberbürgermeisterin Keupen dankt für die verschiedenen Rückmeldungen und lädt alle ein, in diesem Prozess mitzugestalten. Man benötige für dieses Mammutprojekt jede Hand, die dabei mitmache.

Beschluss

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung mit einer Enthaltung einstimmig zur Kenntnis.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Die Innenstadt Aachens befindet sich wie die meisten bundesdeutschen Stadtzentren in einem grundlegenden Transformationsprozess, auf den geändertes Mobilitäts- und Konsumverhalten, Digitalisierung, neue Anforderungen an urbane Räume, veränderte Nutzungsformen und Akteursgruppen einwirken. Die Auswirkungen des Umbruches sind derzeit sowohl infrastrukturell als auch sozial erlebbar und haben zugleich Einfluss auf den lokalen Einzelhandel, die Gastronomie, die Tourismusbranche als auch auf die Aufenthaltsqualität der öffentlichen Räume und die Lebensqualität der Bürger*innen. Diesen Strukturwandel, der gerade erst begonnen hat, können nur Politik, Verwaltung und Stadtgesellschaft gemeinsam gestalten. Dabei gilt es zum einen, kurz- und mittelfristige Lösungen für die offenkundigen Missstände (z. B. Leerstand, Trading-Down-Effekte hinsichtlich Sicherheit, Sauberkeit, Soziales) zu finden und zum anderen eine langfristige Vision der innerstädtischen Zukunft zu entwickeln und dabei an die bestehenden Handlungsansätze und Potenziale anzuknüpfen. Eine besondere Herausforderung liegt in der Notwendigkeit eines prozesshaften Handelns; wir müssen von einer andauernden Phase der Transformation ausgehen, da es nicht den final zu erreichenden Zielzustand gibt.

Einig ist man sich darüber, dass die Innenstädte nicht mehr länger einseitig auf den Handel ausgerichtet bleiben sollen, sondern multifunktionaler, resilienter und in einem kooperativen Zusammenwirken gestaltet werden müssen; das Leitbild einer gemeinwohlorientierten und nachhaltigen Entwicklung (ökologisch, sozial und ökonomisch) ist dabei Selbstverständnis gesellschaftlichen und politischen Handelns, blieb bisher aber zu abstrakt. Was heißt das nun für unser Handeln konkret im Lokalen – für Verwaltung, Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft in Aachen?

Wir bringen als Innovationsmotoren und Fundament die großen Stadtentwicklungsprojekte auf den Weg, die die Innenstadt strukturell und strategisch nach vorne bringen – wie den Prozess Büchel und das Projekt Theaterplatz sowie die Entwicklung der östlichen Innenstadt vom Kaiserbad zum Kaiserplatz.
Wir schaffen kurz- und mittelfristige Lösungen für die drückenden Handlungsbedarfe aus den unterschiedlichen Fachlichkeiten, um das Heft des Handelns zurück zu erhalten – wie Sofortprogramme für den Einzelhandel, leistungsfähige Prozesse für eine geordnete Neustrukturierung, immobilien- und wohnungswirtschaftliche Lösungen für einen guten Nutzungsmix, ordnungs- und sozialpolitische Maßnahmen, aber auch dezentrale Kulturveranstaltungen zur Belebung und Mittel der Stadtgestaltung, um den Lebens- und Aufenthaltsort Innenstadt weiter zu attraktiveren.
Wir wenden die Instrumente des allgemeinen und besonderen Städtebaurechts an, um die gemeinsam identifizierten Ziele zu sichern und die im Rahmen der bevorstehenden Planungs- und Sanierungsprozesse erarbeiteten Maßnahmen umzusetzen und auch innerhalb des zulässigen Rechtsrahmens durchzusetzen.
Wir realisieren Zwischenlösungen, Ermöglichungsräume und Reallabore, um Ideen aus der Stadtgesellschaft zu realisieren, Zukunftsvisionen zu erproben, Übergänge zu gestalten und Transformation sichtbar zu machen.
Wir aktivieren und kooperieren mit der Stadtgesellschaft – den Einzelhandel, die Hochschulen, die Verbände, Initiativen und Vereine sowie die Anwohner*innenschaft, die ihre Ressourcen, Ideen und Potenziale in die Entwicklung der Innenstadt einbringen.
Wir stärken ein enges Zusammenwirken der Akteur*innen und die Entwicklung einer gemeinsamen Vision der Innenstadt von Morgen.
Wir bringen die Fäden zusammen, vermitteln Aufbruchstimmung und binden die Bevölkerung ein.

Die Entwicklung der Innenstadt ist ein hochgradig komplexer Planungs-, Koordinations- und Kommunikationsprozess. Derzeit wird in Aachen ein Bündel an Instrumenten und Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die „Innenstadt von morgen“ konkret und nachhaltig zu gestalten. Dabei sind in der Stadt Aachen alle Dezernate und eine Vielzahl der Fachbereiche mit der Innenstadtentwicklung befasst. Um diese verschiedenen Sicht- und Herangehensweisen miteinander abzustimmen, zu forcieren, zu kommunizieren, kleinräumig zu koordinieren und zu steuern wurden auf Initiative der Oberbürgermeisterin die koordinierenden Kräfte der Innenstadtentwicklung in einem ersten Schritt im Fachbereich Bürger*innendialog und Verwaltungsleitung gebündelt:

-Das Citymanagement

-Die Koordinationsstelle Bushof

-Die Koordinationsstelle Kaiserplatz/ Östliche Innenstadt (s. Stellenplan 2022 ff.)

-Der/ Die Nachtbürgermeister*in (noch nicht besetzt)

In 2021 standen bei diesen koordinierenden Kräften insbesondere die Akquise von Fördermitteln im Rahmen des „Sofortprogramms zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen“ (MHKBG) i.H.v. 1,4 Mio. Euro sowie dessen Umsetzung (Initiative „Ladenliebe“), die Förderung und Unterstützung von Initiativen und Projekten aus der Stadtgesellschaft (z.B. Engagierte Stadt, Stadtsaal), die Beteiligung und Mitgestaltung von Kooperationsprojekten (z.B. ACademie für kollaborative Stadtentwicklung), die Netzwerkarbeit sowie die Schaffung von Strukturen im Fokus. Ab 2022 ff. soll das Team Innenstadt weiter gestärkt werden und durch die zusätzlichen Ressourcen (s. Stellenplan 2022 ff.) stärker als bisher die Funktion eines zentralen Transformationsmanagements übernehmen. Unter Federführung der Oberbürgermeisterin soll im Fachbereich Bürger*innendialog und Verwaltungsleitung mit diesem Team und in enger Abstimmung mit dem Aufbau des Bürger*innendialogs ab 2022 ff. ein Zukunftsprozess „Innenstadtmorgen“ dezernatsübergreifend auf den Weg gebracht werden, der eine Plattform für alle bestehenden Aktivitäten bietet, die Entwicklung weiter forciert und die Zukunft der Innenstadt gemeinsam mit der Stadtgesellschaft gestaltet. Dabei ist klar, dass das Morgen schon heute beginnt.

Zukunftsprozess „Innenstadtmorgen“ – Gremien

Steuerungskreis „Innenstadtmorgen“

Der Steuerungskreis bildet eine steuernd-strategische Plattform auf Leitungsebene (Oberbürgermeisterin, Fachbereichsleitungen und Dezernate) zu drängenden Themen der Innenstadt. Der Teilnehmer*innenkreis setzt sich je nach Schwerpunktthema und Bedarf fluide zusammen. So stand zum Auftakt der Abstimmungen insbesondere das Thema „Sicherheit, Sauberkeit und Ordnung“ im Fokus. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Situation des Einzelhandels und des Leerstands. Mit Eintritt in den Zukunftsprozess Innenstadtmorgen sollen ab 2022 vermehrt dann auch längerfristige, strukturell-strategische Themen fokussiert werden. Zudem dient der Steuerungskreis der verwaltungsinternen Abstimmung von Planungen und Aktivitäten.

Task Force „Innenstadtmorgen“ (Arbeitstitel)

Während beim Steuerungskreis die strategische Ebene und die Lösungen für die komplexen Themen im Fokus stehen, soll die Task Force schnell „ins Machen“ kommen und die Stadtgesellschaft zum Mitmachen einladen. Hierzu wurde fachbereichsübergreifend und quer zur Linie eine „Task Force Innenstadtmorgen“ (Arbeitstitel) als operatives Kreativteam und Umsetzungsgruppe gegründet. Die Task Force versteht sich als verwaltungsinterner Innovationsmotor. Das Kernteam setzt sich zusammen aus Vertreter*innen der Fachbereiche 01, 02, E 49, 56 sowie 61. Projekt- und anlassbezogen werden für die konkreten Umsetzungsschritte und Maßnahmen insbesondere die Bereiche FB 32, FB 36, E 18 und FB 13 einbezogen. Punktuell erfolgt der Einbezug weiterer Fachbereiche. Zudem gewinnt die Zusammenarbeit mit Unterstützer*innen und Kooperationspartner*innen aus der Stadtgesellschaft an Bedeutung, mit denen bereits jetzt gemeinschaftlich eine Vielzahl an Projekten in der Innenstadt realisiert werden.

Erklärtes Ziel der Task Force Innenstadtmorgen ist – in Ergänzung zu den o. g. strategischen Planungsprozessen und den laufenden Maßnahmen der Fachbereiche – eine unmittelbar spürbare Steigerung der City-Qualität in bestimmten Schwerpunkträumen durch ein enges Zusammenwirken mit der Stadtgesellschaft. Pilotmodell ist hierfür die gute Arbeit der Koordinationsstelle Bushof. Kernaufgaben sind: Bedarfe identifizieren (Wo brennt es?), Maßnahmen entwickeln und umsetzen sowie informieren, kommunizieren, aktivieren und vernetzen. Um nachhaltige Wirkung zu erzeugen, werden kurzfristige Verbesserungen Hand in Hand gehen mit mittel- und langfristigen Maßnahmen.

In Abstimmung mit den beteiligten Fachbereichen und in Anlehnung an die Aktivitäten der zivilgesellschaftlichen Akteur*innen (u.a. ACademie für kollaborative Stadtentwicklung, Stadtmacher*innen am Büchel, Engagierte Stadt, Kirche) in der Innenstadt wurde für den Start des Prozesses die Großkölnstraße als erster Fokusraum der Task Force identifiziert. Sie steht exemplarisch für die multiplen Probleme der Innenstadt der letzten Jahre (Trading-Down-Effekte, Leerstand, zu starke Ausrichtung auf den Handel, mangelnde Aufenthaltsqualität, Ordnung und Sicherheit). Gleichzeitig sind dort in den letzten Monaten auch positive Entwicklungen zu verzeichnen (Neuanmietungen insbesondere durch das Sofortprogramm Innentadt und Engagement von lokalen Akteursgruppen). Die Großkölnstraße weist außerdem – trotz ihres Handelsschwerpunkts – eine multifunktionale Nutzungsstruktur (inkl. Wohnen), langjährige Traditionsbetriebe, lokalen Einzelhandel und Kultureinrichtungen (Citykirche) auf, die starke Allianzen möglich machen. Mit einer Stärkung und Belebung der Großkölnstraße soll auch der nördliche Rand des Entwicklungsgebietes Büchel als Schnittstelle zum Markt, der östlichen Innenstadt sowie den nördlich angrenzenden Quartieren gestärkt werden.

Aufgabe der Task Force wird sein, die Situation in der Großkölnstraße schnell zu verbessern und eine eigene „Identität“ und Selbstverständnis der Anlieger*innen und Anwohner*innen zu entwickeln. Die Task Force fungiert hier als Impulsgeber mittels Maßnahmen und Netzwerkarbeit, die sich später nachhaltig durch die lokalen Akteur*innen selber tragen sollen. Im Fokusraum sollen auch Methoden, Instrumente und Konzepte getestet werden, die dann auch auf andere Räume effektiv übertragen werden können.
Nach ca. 12-18 Monaten wird die Task Force den nächsten innerstädtischen Teilraum in den Fokus nehmen.

Zukunftsprozess

Ab 2022 soll durch den FB 01 ein integrierter, dialogorientierter und aktivierender Innenstadtprozess mit externer Begleitunginitiiert und umgesetzt werden, der auch als Pilot für weitere Zukunftsprozesse dient. Ziel ist es,

1)Steuerungs- und Koordinationsstrukturen zu optimieren, die die Vielzahl der Akteur*innen, Projekte und Netzwerke über die verschiedenen Fachthemen wirkmächtig verbinden

2)einen Zukunftsprozess der Innenstadt gemeinsam mit Stakeholdern und Stadtmacher*innen u.a. in Zukunftskonferenzen und Fachforen zu entwickeln

3)Zivilgesellschaftliches Engagement zu fördern, zu aktivieren und kooperativ, insbesondere in Fokusräumen, in den Prozess einzubinden und umzusetzen (Open Call)

4)unter dem Titel „Zukunftsprozess Innenstadtmorgen“ eine Plattform zu schaffen, die die große Linie in der Vielzahl der Planungen, Aktivitäten und Projekte sichtbar macht, zur Teilhabe einlädt und eine Aufbruchstimmung erzeugt.