Ratsantrag Nr. 048/18 der SPD-Fraktion vom 28.01.2021 „Aachen schützen - Kostenlose medizinische Masken für Menschen mit niedrigem Einkommen“

Frau Koentges dankt der Fachverwaltung für ihre Ausführungen in der Vorlage.

Auf Nachfrage von Frau Koentges zur Anzahl der aktuell eingelagerten Mund-Nasen-Schutzmasken, berichtet Herr Frankenberger dem Ausschuss, dass derzeit noch ca. 7.000 Masken im Lager des Fachbereichs Wohnen, Soziales und Integration vorhanden sind. Darüber hinaus hat das Innenministerium NRW der Stadt Aachen am 8. Dezember weitere Mund-Nasen-Schutzmasken zum sofortigen Abruf angeboten. In der Folge spricht Herr Frankenberger noch die Kostentragung durch den Bund und die Modalitäten, wie Berechtigte kostenfreie Masken von der Stadt Aachen erhalten können, an.

Auf Anregung von Frau Braun debattiert der Ausschuss über den Vorschlag, im Verwaltungsgebäude Bahnhofplatz proaktiver auf die Möglichkeit der Abholung kostenloser Mund-Nasen-Schutzmasken hinzuweisen. Für die Verwaltung erläutert Herr Frankenberger nochmals die Genese der Versendung von Mund-Nasen-Schutzmasken durch den Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration in den ersten beiden Quartalen des Jahres. Außerdem weist er auf die zu beachtenden hygienischen Standards hin. In Konsequenz dessen signalisiert Herr Frankenberger die grundsätzliche Bereitschaft der Fachverwaltung, in Zukunft allen Transferleistungsbezieher*innen nochmals auf dem Postweg je eine sterile Verpackungseinheit von zehn Mund-Nasen-Schutzmasken zuzusenden, sobald diese verfügbar sind.

Diese Ausführungen treffen ebenso wie der Vorschlag von Frau Braun, seitens der Verwaltung anlässlich von Vorsprachen im Verwaltungsgebäude Bahnhofplatz aktiv auf die Möglichkeit der kostenlosen Mitnahme von Schutzmasken hinzuweisen, auf Zustimmung.

Einstimmig ohne Enthaltungen beschlossen.