Eröffnung der Sitzung

Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Hermann Josef Pilgram (Die Grünen) begrüßt die Anwesenden und eröffnet den online stattfindenden Teil der Sitzung um 17.00 Uhr. Er weist darauf hin, dass die Beschlussfassung in Präsenz im C.A.R.L. zeitlich so stattfinden muss, dass alle das Gebäude spätestens um 21 Uhr verlassen haben, da es dann geschlossen wird. Weiterhin weist er darauf hin, dass im Gebäude die 3G Regel gilt. Herr Pilgram spricht an, dass es bezüglich des Themas „Cybersicherheit“ Uneinigkeiten im Vorfeld gab, das Thema dennoch auf der Tagesordnung für heute verblieben ist und die Verwaltung dazu auch einen kurzen Sachstand geben wird. Er erläutert weiterhin, dass in Allris nachträglich keine Unterlagen mehr hochgeladen werden können, sodass diese dann per Mail an alle Ausschussmitglieder versendet wurden. Er erfragt ob alle Anwesenden diese erhalten haben. Dies ist der Fall.

Da Herr Emmerich (FB 14) nur bis 18 Uhr Zeit hat, schlägt Herr Pilgram vor, den Punkt „Cybersicherheit“ nach vorne zu schieben und damit hinter den Vortrag des Center for Circular Economy (CCE). Dieser Änderung der Tagesordnung wird zugestimmt.

Ratsherr Holger Kiemes (CDU) wirft an dieser Stelle ein, dass es grundsätzlich besser wäre, das Thema „Cybersicherheit“ nicht in einem öffentlichen Sitzungsteil zu behandeln.

Herr Pilgram (Die Grünen) erläutert, dass bekannt sei, dass es sich um ein sensibles Thema handelt und die Verwaltung nur das sagen wird, was sie im öffentlichen Teil auch sagen kann. Er kündigt an, dass in einer der nächsten Sitzungen dieses Thema nochmal im nicht-öffentlichen Teil behandelt werden soll. Herr Pilgram begrüßt zudem die Öffentlichkeit und stellt fest, dass die Tagesordnung in der neuen Reihenfolge behandelt werden kann.

Alle Beschlüsse werden im Nachgang an die Zoom-Konferenz noch in Präsenz im C.A.R.L. bestätigt.