Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 18.11.2021

Herr Pilgram (Die Grünen) erläutert, dass ein Beschluss in der Niederschrift zur Sitzung am 18.11.2021 falsch wiedergegeben wurde und aus diesem Grund abgeändert wird. Bisher lautet der Beschluss zum TOP 10 „Interfraktioneller Ratsantrag 155/18: WLAN im öffentlichen Raum“ mit der Vorlage FB02/0096/WP18:

„Der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, das Thema WLAN im öffentlichen Raum wie beschrieben weiter zu verfolgen und den Ausschuss über den aktuellen Stand fortlaufend zu informieren. Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung, die Bereitstellung der erforderlichen Ressourcen zu klären und bis Frühjahr 2022 WLAN im öffentlichen Raum z.B. in Parks und Grünflächen einzurichten.“

Dieser Beschluss soll geändert werden in:

„Der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, das Thema WLAN im öffentlichen Raum wie beschrieben weiter zu verfolgen und den Ausschuss über den aktuellen Stand fortlaufend zu informieren. Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung, die Bereitstellung der erforderlichen Ressourcen zu klären und möglichst bis zum nächsten Frühjahr in Kooperation mit geeigneten Partnern (z.B. mit Freifunk, wo das möglich ist) WLAN auf geeigneten Flächen in Parks einzurichten.“