Umsetzung der Themen und Beschlüsse der vorherigen Sitzungen

Herr Pilgram (Die Grünen) erteilt Herrn Begaß (FB 02) das Wort.

Herr Begaß begrüßt alle Teilnehmenden und erklärt, dass die gewünschte Statusliste der Themen und Beschlüsse der letzten Sitzungen, aufgrund des aktuellen Personalmangels noch nicht vollständig vorliegt. Er zeigt einen ersten Entwurf einer Liste und sagt zu, dass diese für die nächste Sitzung vollständig vorliegt und auch fristgerecht mit der Einladung zur Sitzung versendet wird. In Bezug auf die Smart City Strategie soll im Frühjahr 2022 ein Workshop stattfinden, um die Konzeption des Themas weiter zu erörtern. Hier gab es mehrere Vorschläge zu möglichen Schwerpunkten, jedoch geht es auch darum, inwieweit weitere Akteure sowie Bürger*innen eingebunden werden können.

In Hinblick auf das Thema Mobilfunkausbau ist eine Stelleneinrichtung vorgesehen, eine entsprechende Stelle ist im Stellenplan 2022 vermerkt, wenn dieser beschlossen wird. Auch die Beantragung von Fördergeldern ist im Laufe des Jahres 2022 vorgesehen.

Bezüglich des WLANs im öffentlichen Raum ist ebenfalls eine Stelle im Stellenplan 2022 eingeplant. Auch hier muss erst der Stellenplan abgewartet werden, bevor die Stelle ausgeschrieben werden kann. Mit einer Besetzung ist somit erst im weiteren Jahresverlauf zu rechnen.

Beim Thema Glasfaser werden aktuell die Antragsstellung und auch das Markterkundungsverfahren vorbereitet. Die schon länger vakante Stelle Breitband- / Gigabitkoordination ist immer noch unbesetzt, befindet sich aber im Ausschreibungsverfahren.

Bezüglich der Fragen aus der Sitzung im November, welche zum TOP 16 „Teilhabe an digitalen Angeboten ermöglichen“ durch FB 56 beantwortet wurden, gibt Herr Begaß wieder, dass noch Fördermittel im Jahr 2022 verfügbar sind und auch Wohngeldempfänger diese beantragen können, wenn sie die Rentenaltersgrenze erreicht haben.

Herr Pilgram (Die Grünen) bedankt sich für die Ausführungen und fragt nach Wortmeldungen.

Herr Kiemes (CDU) bedankt sich ebenfalls für die Ausführungen und merkt an, dass die Beschlussliste, welche von Herrn Begaß als Entwurf gezeigt wurde super und ein großer Schritt nach vorne ist. Für ihn ist es vertretbar, wenn diese jetzt noch nicht vorliegen konnte, er freue sich aber sehr, wenn diese verfügbar ist.