Cybersicherheit

Der Ausschussvorsitzende Herr Pilgram (Die Grünen) stellt klar, dass es sich um ein schwieriges Thema handelt, und auch um ein Thema, das in den politischen Gremien behandelt werden muss. Es ist für die Politik wichtig, sicher zu sein, dass die IT-Sicherheit bezüglich Organisation und Technik gewährleistet ist. Er weist noch einmal darauf hin, dass in der öffentlichen Sitzung nur allgemeine Informationen vorgetragen werden und keine sensiblen Details.

Herr Dödtmann (FB 11) stellt zunächst den neuen Datensicherheitsbeauftragen Herrn Stefan Döhler vor, der sich um die IT-Sicherheit kümmert. Dann beginnt er seinen Vortrag mit dem Hinweis auf den BSI-Grundschutzkatalog, der 87 Einzelaspekte betrachtet, die in Teilen sehr sensibel sind. Ein dazu vorliegender Prüfbericht kann gerne für die Runde freigegeben werden. Eine Vorgabe ist, eine Sicherheitsleitline und ein Sicherheitskonzept zu erarbeiten. Dies ist bereits erfolgt. Dazu gibt es keine Präsentation, da diese für eine nicht-öffentliche Sitzung geplant ist. Festgehalten werden kann, dass Informationsketten sehr gut funktionieren und die Stadt Aachen bereits sehr gut aufgestellt ist.

Herr Emmerich (FB 14) ergänzt, dass er inhaltlich auch nicht mehr sagen möchte, da es sich um hochsensible Daten handelt. Somit ist auch der zuvor genannte Prüfbericht nur eine sehr kurze Zusammenfassung. Wichtig zu sagen ist, dass die Stadt sich schon Anfang September 2021 mit dem Thema beschäftigt hat und es auch einen IT-Sicherheitsbeauftragten der regio iT für die Zusammenarbeit mit der Stadt Aachen gibt. Im Notfall ist der Austausch mit der regio iT somit sehr eng gestaltet. Solche Inhalte gehören jedoch nicht in den öffentlichen Teil einer Sitzung und nicht in eine Zoom-Konferenz. In den nicht-öffentlichen Teilen des PVA, AWD und RPA soll das Thema aber nochmal aufgegriffen werden, da wird dann auch die Sicherheitsrichtline vorgestellt.

Herr Pilgram (Die Grünen) hält fest, dass die Verwaltung die erforderlichen Voraussetzungen für Cybersicherheit schafft und sich kümmert.

Frau Maria Meyer (Die Grünen) bedankt sich für die Vorstellung und fragt bezüglich der Organisation nach, ob es richtig sei, dass die technische Seite komplett bei den Anbietern liegt und es keine eigene Stelle dafür bei der Stadt gibt.

Herr Dödtmann (FB 11) antwortet, dass die Stadt keine eigenen Server mehr hat und diese komplett bei den IT-Dienstleistern liegen, sie sich aber dennoch mit dem Thema beschäftigt.

Herr Kiemes (CDU) bedankt sich dafür, dass das Thema erläutert wurde und er versteht, dass dies im öffentlichen Teil nur in begrenztem Maße möglich ist. Er hat das Gefühl, dass die Stadt bei dem Thema gut aufgestellt ist.

Herr Pilgram (Die Grünen) bedankt sich für die Ausführungen der Verwaltung.