Haushaltsplanberatungen 2022

BA 0/0042/WP18 · Anhörung

Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Herr Lindemann geht auf den Vorbericht zum Haushaltsplan 2022 ein und weist auf die Mehrleistungen für den ÖPNV hin. So werde der Ausbau der Linienleistung deutlich über das Maß der vergangenen Jahre hinausgehen (zusätzliche Schnell- und Expressbuslinien). Auch erfolge eine Umstellung der gesamten Busflotte auf klimaneutrale Antriebe.

Herr Klopstein enthält sich bei der Abstimmung, da es noch Änderungsanträge seiner Fraktion geben werde.

Beschluss

Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte nimmt die bezirksbezogenen Haushaltsangaben sowie den Gesamthaushalt für das Jahr 2022 – unter Berücksichtigung der getroffenen Einzelentscheidungen – zur Kenntnis und empfiehlt den jeweiligen Fachausschüssen und dem Rat der Stadt Aachen entsprechend zu beschließen.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte nimmt die bezirksbezogenen Haushaltsangaben sowie den

Gesamthaushalt für das Jahr 2022 – unter Berücksichtigung der getroffenen Einzelentscheidungen –

zur Kenntnis und empfiehlt den jeweiligen Fachausschüssen und dem Rat der Stadt Aachen

entsprechend zu beschließen.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Der gedruckte Haushaltsplanentwurf 2022 wurde in der Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Mitte

vom 24.11.2021 an die Mitglieder verteilt.

Darüber hinaus sind die Haushaltsplanentwurfsdaten (Anlage 1) sowie die

Veränderungsnachweisung 2022

-zur Ergebnisplanung,

-zur Investitionsplanung,

-zu den Verpflichtungsermächtigungen

für den Bezirk Aachen-Mitte (Anlage 2) und bezirksübergreifend (Anlage 3)

- zur Ergebnisplanung,

- zu den Verpflichtungsermächtigungen

in ALLRIS eingestellt und den Bezirksvertretungsmitgliedern per Mail zugesandt worden.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

	JA	NEIN
	x


Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
X

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar
			X

Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
X

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)