Haaren clever mobil

FB 61/0298/WP18 · Entscheidungsvorlage

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt Herr Bezirksbürgermeister Hecker Herrn Dr. Langweg von der Fachverwaltung.

Herr Dr. Langweg erläutert die als Vorlage versandte Projektskizze und betont in diesem Zusammenhang die enorme Bedeutung des Projektes „Haaren clever mobil“ für den Stadtbezirk Haaren.

Bezirksvertreter Kogel sprich im Anschluss den Passus der Vorlage „Kosten sind neutral zu halten“ an und erkundigt sich, ob hiermit gemeint sei, dass die Mittel aus dem Haushalt der Stadt Aachen kommen müssten.

Herr Dr. Langweg verweist auf die zweite Seite der Vorlage, auf der es heißt, dass bei einem Gesamtvolumen der Maßnahme von ca. 9,8 Mio. Euro und einer erwarteten Förderquote i.H.v. 80 % Eigenmittel i.H.v. 20 % bereitgestellt werden müssen. Hierfür gibt es laut seiner Aussage derzeit noch keinen Haushaltsansatz. Der Fördergeber wolle jetzt wissen, ob die Stadt Aachen die 20 % Eigenmittel finanzieren könne. Dies könne bejaht werden. Im Haushaltsjahr 2022 werden die Mittel haushaltsneutral bereitgestellt. Was mit dem Haushalt für das Jahr 2023 sei, könne man jetzt noch nicht wissen. Seitens des FB 61 gibt es eine Absichtserklärung für das vorgenannte Projekt eine Gegendeckung mit Ansätzen aus dem eigenen Haushalt sicherzustellen.

Herr Bezirksbürgermeister Hecker fragt explizit nach, was passieren könnte, wenn möglicherweise in dem Haushalt für das Jahr 2023 keine entsprechenden Mittel bereitgestellt werden.

Herr Dr. Langweg stellt erneut klar, dass das Projekt „Haaren clever mobil“ seitens FB 61 in jedem Falle weitergeführt wird und im Zweifelsfalle andere Projekte des FB 61 hierfür zurückstecken müssten.

Herr Bezirksbürgermeister Hecker erkundigt sich weiterhin, ob die jeweiligen durchzuführenden Maßnahmen aus der Projektskizze zu einem späteren Zeitpunkt als Einzelvorlagen der Bezirksvertretung Aachen-Haaren vorgelegt werden.

Herr Dr. Langweg kann die Frage bejahen und führt aus, dass es sich bei dieser Projektskizze derzeit nur um eine Finanzierungsvorlage handelt. Der Beteiligungsprozess werde ab Januar 2023 starten. Hierfür stünde ebenfalls ein gesondertes Budget bereit.

Herr Bezirksbürgermeister Hecker erkundigt sich, ob eine Verschiebung der Mittel je nach geplanten Einzelmaßnahmen im Anschluss noch möglich sei.

Herr Dr. Langweg führt aus, dass es für das Projekt insgesamt vier verschiedene Fördertöpfe gibt. Innerhalb der jeweiligen Fördertöpfe sind Verschiebungen sicherlich möglich.

Bezirksvertreter Einzmann erkundigt sich nach dem weiteren Zeitplan bis zur Entscheidungsfindung des Fördergebers.

Herr Dr. Langweg führt aus, dass am 08./09. Februar 2022 die Jury-Sitzung stattfinden wird.Im Anschluss ist bis zum 31.03.2022 der Förderantrag einzureichen. Mit einer Entscheidung sei im 2. Quartal bis zum Sommer 2022 zu rechnen.

Bezirksvertreter Küppers bedankt sich bei Herrn Dr. Langweg und dem FB 61 für die bisher geleistete Arbeit und auch die erklärte Absicht, das Projekt notfalls aus eigenen Mitteln (des FB 61) zu finanzieren. Mit diesem Projekt könne man beweisen, dass ein modernes Konzept auch in einem Außenbereich funktionieren könne. Bezirksvertreter Küppers freut sich zudem schon jetzt auf die künftigen Diskussionen in der BV zu den einzelnen Maßnahmen.

Abschließend bedankt sich Herr Bezirksbürgermeister Hecker bei Herrn Dr. Langweg für die Vorlage und die Beantwortung der Fragen in der Bezirksvertretung.

Beschluss

Beschluss (einstimmig): Die Bezirksvertretung Aachen-Haaren unterstützt die geplanten Maßnahmen der Projektskizze Haaren clever mobil. Sie empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, die Verwaltung damit zu beauftragen, die Projektskizze als Förderantrag einzureichen.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung Aachen-Haaren unterstützt die geplanten Maßnahmen der Projektskizze Haaren clever mobil. Sie empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, die Verwaltung damit zu beauftragen, die Projektskizze als Förderantrag einzureichen.

Der Mobilitätsausschuss unterstützt die geplanten Maßnahmen der Projektskizze Haaren clever mobil. Sie empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, die Verwaltung damit zu beauftragen, die Projektskizze als Förderantrag einzureichen.

Der Rat der Stadt Aachen begrüßt die Einreichung der Projektskizze Haaren clever mobil als Förderantrag und stimmt der haushaltsneutralen Bereitstellung der Eigenmittel wie dargestellt zu.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Siehe Anlage.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

Siehe Anlage.

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
	X

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar
			X

Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
X

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:

			vollständig
			überwiegend (50% - 99%)
			teilweise (1% - 49 %)
	X		nicht
			nicht bekannt

Hinweis: Zu dieser Projektskizze gibt es bisher keine CO2-Abschätzung. Eine Abschätzung der aus Verhaltensänderungen sich ergebenden Effekte auf Verkehrsmittelwahl und Fahrleistungen wird im Laufe des Projektes vorgenommen.