Anträge der Träger der Begegnungszentren auf Zuwendungen 2022, neue haushalterische Darstellung ab Haushaltsjahr 2022

FB 56/0149/WP18 · Entscheidungsvorlage

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Die Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie beschließen einstimmig.

Beschluss

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Finanzierung der zehn Begegnungszentren zur Kenntnis und beschließt, diese gemäß der diesbezüglichen Aufstellung der Verwaltung zu bezuschussen.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Erläuterungen

Erläuterungen:

Begegnungszentren

Bis einschließlich dem Haushaltsjahr 2021 wurden die Bezuschussungen der drei unterschiedlichen Einrichtungen für Senior*innen

1. den Altentreffs,

2. den Altentagesstätten und

3. den Begegnungszentren

in einem gemeinsamen PSP – Element (4-050101-902-8) haushalterisch abgewickelt.

Aufgrund der sowohl konzeptionell als auch finanziell herausgehobenen Stellung der Begegnungszentren, werden diese ab dem Haushaltsjahr 2022 in einem neu gebildeten PSP-Element (4-050101-960-6) gesondert dargestellt. Dies dient der Hervorhebung der Bedeutung der Begegnungszentren und bietet der Politik eine dieser Bedeutung entsprechende, fokussierte Möglichkeit der Betrachtung und Bewertung.

Stand 2021 wurde den Trägern je Begegnungszentrum ein Betrag in Höhe von 42.056 Euro (38.556 Euro Personalkosten- und 3.500 Euro Sachkostenzuschuss) gewährt. Durch zwei zusätzliche Begegnungszentren (s. Vorlage zum Tagesordnungspunkt „Sachstand Ausbau Begegnungszentren“) werden ab dem Jahr 2022 nunmehr insgesamt zehn Begegnungszentren gefördert. Diese werden von vier Trägern wie folgt unterhalten:

Träger	Anzahl
Arbeiterwohlfahrt (AWO)	4 Begegnungszentren
Caritasverband	4 Begegnungszentren
Diakonisches Werk	1 Begegnungszentrum
Evangelische Initiative	1 Begegnungszentrum

Die vier Träger haben für das Jahr 2022 die als Anlagen beigefügten Anträge auf Zuwendungen gestellt. Daraus ergibt sich die folgende Antragslage je Träger:

I. AWO

4 x 38.556 Euro = 154.224 Euro, zzgl. 2 % Tariferhöhung (3.084 Euro), zzgl. 4 x 3.500 Euro = 14.000 Euro, insgesamt:171.308 Euro.

II. Caritasverband

4 x 38.556 Euro = 154.224 Euro, zzgl. 4 x 3.500 Euro = 14.000 Euro, insgesamt: 168.224 Euro.

III. Diakonisches Werk

1 x 38.556 Euro, zzgl. 2 % Tariferhöhung (771 Euro), zzgl. 1 x 3.500 Euro, insgesamt: 42.827 Euro.

IV. Evangelische Initiative

1 x 38.556 Euro, zzgl. 2 % Tariferhöhung (771 Euro), zzgl. 1 x 3.500 Euro, insgesamt: 42.827 Euro.

Übersicht der beantragten Zuwendungen

Träger	Zuwendungsbetrag
Arbeiterwohlfahrt (AWO)	171.308 Euro
Caritasverband*	168.224 Euro
Diakonisches Werk	42.827 Euro
Evangelische Initiative	42.827 Euro
Zwischen-Summe:	425.186 Euro
*abzgl. Zuschuss der Sparkasse für die Caritas	- 92.000 Euro
Summe:	333.186 Euro

Zur Gewährung des Gesamtzuwendungsbetrags in Höhe von 333.186 Euro sind ausreichende Mittel unter PSP – Element 4-050101-960-6 im Haushalt 2022 ff. eingeplant. Die Kosten für die Begegnungszentren werden in Höhe von 329.100 € aus Stiftungsmitteln des Alten- und Siechenfonds sowie des Elisabethspitalfonds, im Übrigen aus Haushaltsmitteln gedeckt.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

	JA	NEIN


Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar
			x

Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)