16. Februar 2006 um 17:00, Verwaltungsgebäude Marschiertor
TOP 3Öffentlich
Rahmenvorgaben für die Fahrzeugförderung 2006 und Folgejahre gemäß § 13 ÖPNVG NRW (AVV- Beirat)
im Ratsinformationssystem anzeigenBeratungsergebnis:ungeändert beschlossen
Beratung
Für den AVV-Beirat erläutert Herr Sistenich die auf die Fahrzeugförderung bezogene Vorlage. Demnach seien die Fördermittel erhöht worden, was auch an die Nahverkehrsunternehmen weitergegeben werden könne. Dadurch würden die Folgen der anderweitigen Kürzungspläne im ÖPNV (siehe TOP 4) gelindert.
Beschluss
Der AVV-Beirat der Stadt Aachen nimmt die geplanten geänderten Rahmenbedingungen hinsichtlich der Fahrzeugförderung gemäß § 13 ÖPNVG NRW zur Kenntnis und beschließt, die durch die vorgesehene Gesetzesänderung dauerhaft eingeräumte Möglichkeit zur pauschalierten Abgeltung von Fahrzeugvorhaltekosten bis zu einer Höhe von 25 % der zur Verfügung stehenden Mittel bis auf weiteres voll auszuschöpfen.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig
Technische Details
ID: 11077
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=11077
Grunddaten
- TOP
- Ö 3
- Sitzung
- öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses sowie des AVV- Beirates
- Gremium
- Mobilitätsausschuss
- Datum
- Do., 16.02.2006
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Federführend
- Aachener Verkehrsverbund
- Status
- gemischt