Verschiedenes

Frau Derichs informiert die Integrationsrats-Mitglieder vorab darüber, wie die Ratsfraktionen von Grünen und CDU in der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demografie voraussichtlich über die vom Integrationsrat zusätzlich beantragten 12.000 Euro für Integrationsmaßnahmen entscheiden werden. Demnach würden die beiden Fraktionen der Erhöhung der Integrationsmittel auf insgesamt 150.000 Euro einmalig und ausnahmsweise zustimmen. Zur Begründung nennt sie eine ständig in den Bezirksvertretungen geübte Praxis, wonach Mittelerhöhungen im Folgejahr nur dann möglich sind, falls Mittel des laufenden Haushaltsjahrs komplett verausgabt worden seien. Für die Grüne-Fraktion und die CDU‑Fraktion kündigt Frau Derichs an, diese gängige Praxis „eins zu eins“ auf die Entscheidung über Mittel für Integrationsmaßnahmen im Jahr 2023 übertragen zu wollen.

Herr Yenen fordert den Integrationsrat dazu auf, sich rege an den Arbeitskreisen zu beteiligen. Gleichzeitig macht er auf eine von der AG Rassismus initiierte Gedenkveranstaltung im Zusammenhang mit dem Attentat von Hanau am 19.02.2022 hin und ruft zur Teilnahme auf.

Ende der öffentlichen Sitzung: 19:41 Uhr