Behandlung von Anträgen

BA 4/0048/WP18 · Entscheidungsvorlage

Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Herr von Thenen verweist auf die nach der Geschäftsordnung verspätet eingereichten und als Tischvorlage bekannt gegebenen Anträge der

SPD-Fraktion vom 31.01.2022: Aufarbeitung Hochwasserereignis und zukünftige Maßnahmen zum Hochwasserschutz

sowie der

CDU-Fraktion vom 02.02.2022: Kindertagesbetreuung im Bereich Kornelimünster / Walheim

und bittet die Bezirksvertretung um ein Votum, ob diese trotz des formal verspäteten Eingangs angenommen werden.Er unterbricht die Sitzung für einige Minuten, damit die Fraktionen Gelegenheit zur internen Abstimmung haben und verliest den Antrag der SPD-Fraktion, da dieser nicht allen Bezirksvertretungsmitgliedern vorliegt.Die Anträge sind der Niederschrift als Datei beigefügt.

Bedenken gegen die Annahme der Anträge werden nach der Sitzungsunterbrechung nicht vorgetragen.

Beschluss

Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim nimmt die fristgerecht gestellten Anträge zur Kenntnis und verweist diese vor einer abschließenden Beratung zur Stellungnahme an die Oberbürgermeisterin.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Erläuterungen

Erläuterungen:

Die nachstehenden Anträge wurden nach § 12 der Geschäftsordnung für den Rat und die Bezirksvertretungen und die Ratsausschüsse rechtzeitig eingereicht und sind als Anlage beigefügt.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

	JA	NEIN
	x


Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar

Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)