9. Februar 2022 um 17:00, Tivoli Aachen, Club Lounge 1

Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Mitte

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Lebenswerte Aachener Innenstadt: Verkehr neu organisieren;hier: Ratsantrag 32/18 der Fraktionen Grüne, SPD, Die Linke und Die Zukunft vom 09.12.2020

FB 61/0270/WP18 · Entscheidungsvorlage

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Beratungsergebnis:geändert beschlossen

Beratung

Die Stellungnahme der Kommission Barrierefreies Bauen liegt als Tischvorlage vor.

Herr Radke begrüßt die geänderte Erschließung der Aachener Innenstadt, die Grundlage sei für eine lebenswerte Innenstadt im Sinne des Klimaschutzes. Er stellt die Frage, ob eine kurzfristige Umsetzung möglich sei.

Herr Dr. Langweg erläutert das Konzept anhand der Präsentation, die der Niederschrift in ALLRIS beigefügt ist. Vorgesehen sei, in 2022 das Konzept mit der Schleifenerschließung auszuarbeiten. Im 1. Quartal 2023 sollen dann die Beschlüsse zur Umsetzung der geforderten Maßnahmen erfolgen.

Herr Moselage weist auf die vorliegende Stellungnahme der Kommission Barrierefreies Bauen hin und betont, dass insbesondere ältere Menschen auf den Pkw angewiesen seien, um die Innenstadt zu erreichen. Die Innenstadt könne nicht nur auf einPublikum ausgerichtet werden.

Herr Ferrari merkt an, heute gehe es darum, die Verwaltung zu beauftragen, ein Konzept zu entwickeln, einen Prozess in Gang zu setzen, für eine Neuorganisation des Verkehrs.

Herr Lindemann führt aus, im Hinblick auf die Mobilitätswende sei es wichtig, neue Angebote zu schaffen, um nicht nur auf den Pkw angewiesen zu sein. Er plädiert dafür, viele Angebote den Bürger*innen zur Verfügung zu stellen, die dann entscheiden könnten, welches Verkehrsmittel für sie in Frage komme. Es sollten attraktive Alternativen geschaffen werden, dass die Bürger*innen freiwillig auf den Pkw verzichten und andere Möglichkeiten nutzen. Es reiche nicht aus, nur Parkplätze wegzunehmen, sondern eine andere Gestaltung des Verkehrs müsse erfolgen. Er beantragt, folgenden geänderten Beschluss zu fassen:

„Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte nimmt die Ausführung der Verwaltung zur Kenntnis. Sie begrüßt den Vorstoß, einen lebenswerten öffentlichen Raum und ein gutes Verkehrssystem zusammenzudenken. In diesem Sinne empfiehlt die Bezirksvertretung Aachen-Mitte dem Mobilitätsausschuss, die Verwaltung damit zu beauftragen, einen Prozess zu einer geänderten Erschließung der Aachener Innenstadt zu starten. Dazu soll die Verwaltung beauftragt werden, in einer der nächsten Sitzungen des Mobilitätsausschusses einen Vertreter der Stadt Karlsruhe oder einen Vertreter des beteiligten Projektbüros zur Vorstellung des IQ-Leitprojekts „Öffentlicher Raum und Mobilität Innenstadt“ einzuladen. Zur Vorstellung des Leitprojekts soll die Bezirksvertretung Aachen-Mitte beigeladen werden.“

Herr Dr. Otten merkt an, dass es für die geänderte Erschließung der Aachener Innenstadt eines Kompromisses bedürfe. So sei beispielsweise auch zu überlegen, ob ggf. neue Parkhäuser, z.B. im Bereich der Schanz, benötigt werden. Er verweist auf den v.g.

Beschlussvorschlag der CDU-Fraktion, der auch im Mobilitätsausschuss vorgestellt werde.

Zu den Ausführungen von Herrn Moselage betont Herr Radke, die Innenstadt sei nach wie vor für mobilitätseingeschränkte Personen mit dem Pkw zu erreichen. Seinerzeit sei beschlossen worden, dass die Straßen innerhalb des Alleenrings eine Erschließungs- aber keine Verbindungsfunktion haben und diesem Beschluss werde die Vorlage gerecht. Die Stadt bleibe erreichbar, aber der Umweltverbund werde gefördert.

Herr Deloie unterstreicht, dass zunächst über alternative Möglichkeiten und Angebote, wie Quartiersgaragen, zusätzliche Parkhäuser etc., nachgedacht werden sollte, bevor Parkplätze wegfallen würden. Es gebe gewisse Bedarfe, z.B. die Erreichbarkeit von Arztpraxen, die berücksichtigt werden müssten. Mobilitätswandel sollte von möglichst Vielen mitgetragen werden. Hierfür müsse Akzeptanz geschaffen und Überzeugungsarbeit geleistet werden.

Frau Luczak appelliert an alle, wenn man Zukunft gestalten wolle, müsse in großen Schritten gedacht werden.Es werde keinem verboten, in die Innenstadt zu fahren, wenn er dahin müsse. Es gehe darum, den Verkehr neu zu organisieren und hierbei sei der Ausbau des ÖPNV ein wichtiger Punkt. In Freiburg beispielsweise sei die gesamte Innenstadt seit 20 Jahren gesperrt und das funktioniere.

Herr Klopstein teilt mit, bei der Erschließung der Innenstadt sei auch die Erschließung des Marktes ein wichtiger Aspekt.

Herr Ferrari lässt über den erweiterten Beschlussvorschlag der CDU-Fraktion abstimmen.

Folgender Beschluss wird gefasst.

Beschluss

Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte nimmt die Ausführung der Verwaltung zur Kenntnis. Sie begrüßt den Vorstoß, einen lebenswerten öffentlichen Raum und ein gutes Verkehrssystem zusammenzudenken. In diesem Sinne empfiehlt die Bezirksvertretung Aachen-Mitte dem Mobilitätsausschuss, die Verwaltung damit zu beauftragen, einen Prozess zu einer geänderten Erschließung der Aachener Innenstadt zu starten. Dazu soll die Verwaltung beauftragt werden, in einer der nächsten Sitzungen des Mobilitätsausschusses einen Vertreter der Stadt Karlsruhe oder einen Vertreter des beteiligten Projektbüros zur Vorstellung des IQ-Leitprojekts „Öffentlicher Raum und Mobilität Innenstadt“ einzuladen. Zur Vorstellung des Leitprojekts soll die Bezirksvertretung Aachen-Mitte beigeladen werden.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte nimmt die Ausführung der Verwaltung zur Kenntnis. Sie empfiehlt dem Mobilitätsausschuss, die Verwaltung damit zu beauftragen, einen Prozess zu einer geändertenErschließung der Aachener Innenstadt zu starten.

Der Mobilitätsausschuss nimmt die Ausführung der Verwaltung zur Kenntnis. Er beauftragt die Verwaltung damit, einen Prozess zur geänderten Erschließung der Aachener Innenstadt zu starten.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Anlass

Die Fraktionen Grüne, SPD, Die Linke und Die Zukunft haben am 09.12.2020 beantragt, dass die Verwaltung ein Konzept für die Neuordnung des Verkehrs innerhalb des Alleenrings erstellen soll. Ziel sei eine deutliche Erhöhung der Aufenthaltsqualität und der Nutzbarkeit des Straßenraums zur sozialen Interaktion.

Randbedingungen des Konzeptes aus dem Ratsantrag

•Ein autoarmes Zentrum innerhalb des Grabenrings. Die Jakobstraße als kurzfristiges Reallabor wird geprüft.

•Eine Regelung der Zufahrtserlaubnis in das autoarme Zentrum für Menschen, die zwingend mit Kraftfahrzeugen in diese Zone einfahren müssen. (Anwohner*innen, Besucherinnen von Anwohnerinnen, Inhaberinnen von Stellplätzen innerhalb der Kernzone, mobilitätseingeschränkten Personen, Betriebe mit Stellplätzen innerhalb der Kernzone, Pflegedienste, Handwerkerinnen, Lade- und Lieferverkehr, usw.)

•Öffentliche Parkhäuser innerhalb des autoarmen Zentrums bleiben auf direktem Weg erreichbar.

•Aufteilung des Gebiets zwischen Alleenring und einschließlich Grabenring in mehrere Zonen z.B. nach dem Vorbild der Städte Gent und Leuven.

•Fuß- und Radverkehr sowie der ÖPNV können sich frei und ohne Umwege innerhalb des Alleenrings und innerhalb des Grabenrings bewegen.

•Der Autoverkehr nutzt auf Wegen von Zone zu Zone den Alleen- oder den Außenring.

Aus der Begründung des Ratsantrages

Unsere Mobilität prägt in vielerlei Hinsicht das Aachener Stadtbild und erfordert daher eine einfühlsame und verantwortungsvolle Mobilitätspolitik. Aachen muss eine liebenswerte Stadt bleiben. Eine Stadt, in der Menschen gerne leben und sich gerne aufhalten. Mit geeigneten Mobilitätskonzepten kann Aachen gestärkt werden, das Leben in der Stadt gefördert werden und gleichzeitig für Gäste attraktiv sein. Dies ist auch eine gesellschaftliche Verantwortung.

Der städtische Raum ist die Bühne für die Entwicklung unserer Stadtgesellschaft. Hier müssen die richtigen Rahmenbedingungen geschaffen werden damit Menschen sich entdecken, austauschen und verstehen lernen können. Das historisch gewachsene Aachen ist eine besondere Herausforderung bei der Aufteilung des teilweise engen Straßenraums. ÖPNV, Radwege, Bäume, offengelegte Bachläufe, Grünflächen, Aufenthalts- und Verweilzonen sollen zukünftig einen größeren Anteil der begrenzt vorhandenen Fläche erhalten und erfordern kluge Abwägungen und Entscheidungen.

Innerhalb des Grabenrings soll mehr Platz geschaffen werden. Platz für komfortable und barrierefreie Fußwege, Platz für sicheres Radfahren und Platz zum Verweilen, zum Plauschen und zum Bummeln. Der Straßenraum soll so gestaltet werden, dass Menschen bedenkenlos die Straßenseite wechseln können - auch mit Rollator, Kinderwagen oder größeren Einkäufen.

Eine großflächige Stärkung von Fuß- und Radverkehr sowie des ÖPNV innerhalb des Alleenrings kann nur in einer Umgebung mit reduziertem Autoverkehr gelingen. Dafür muss der Autoverkehr auf kluge Weise neu organisiert werden. Damit wird dringend benötigter Platz auf unseren überlasteten Straßen und ein deutlich leiseres Umfeld geschaffen. Der Durchfahrtsverkehr muss dazu die Innenstadt möglichst weiträumig umfahren.

Städte wie Groningen oder neuerdings auch Gent und Leuven zeigen, wie durch eine konsequente Priorisierung der Verkehrsmittel die Lebensqualität einer Stadt deutlich gesteigert werden kann.

Aber auch für Aachen gab es bereits entsprechende Ansätze in der Verkehrsentwicklungsplanung aus dem Jahr 1994, die aufgegriffen und an die heutigen Erfordernisse angepasst werden können.

Erste Einschätzung der Verwaltung

Seitens der Verwaltung wurden in der Vergangenheit verschiedene Konzeptideen auf den Weg gebracht, die sich in einer dem Antrag ähnlichen Art und Weise dem Straßennetz innerhalb des Grabenrings nähern. Bereits die Zielperspektive des mittelfristigen Handlungskonzeptes für das Jahr 2002 des VEP 1994 ähnelt in vielen Aspekten den vorliegenden Antragsvorstellungen.

Aktuellere Vorschläge der Verwaltung beziehen sich auf die Umgestaltung des Grabenringes zum Radverteilerring, die mit großer Mehrheit von der Politik gewünscht mit Konzeptvorschlägen vor der Sommerpause 2021 in den zuständigen Gremien beraten wurde. In der Vorlage sind wesentliche Grundlagen dargestellt, die auch für diesen Ratsantrag relevant sind (Bezirksvertretung Aachen Mitte 09.06.2021, Mobilitätsausschuss 01.07.2021). Im dort beschriebenen Szenario 4b sind neben dem Kfz-Durchfahrtverbot am Friedrich-Wilhelm-Platz, an vier weiteren Stellen (Templergraben, Jakobstraße, Bushof, Theaterplatz) Netzunterbrechungen für den Kfz-Verkehr dargestellt. Diese haben das Ziel, den Grabenring zu einem als sicher empfundenen Radverteilerring auszubauen. Hierzu liefert aktuell das Reallabor Templergraben Erkenntnisse über die Auswirkungen dieser Sperre für die umliegenden Straßen.

Wie in der Vorlage dargestellt, handelt es sich um „Schleifen“ bei denen die Straßen innerhalb des Alleenringes über diesen erreicht und die Fahrzeuge zu diesem zurückgeführt werden.

Die in Umsetzung befindlichen Reallabore im Templergraben und am Theaterplatz wirken bereits konkret. Im Fall des Theaterplatzes fand die Sperrung für den Kfz-Durchgangsverkehr nach erfolgreicher Evaluierung als grundlegende Rahmenbedingung Eingang in die Auslobungsunterlagen des Realisierungswettbewerbs. Die nun vorliegenden Ergebnisse zeigen eindrucksvoll die Möglichkeiten der gestalterischen Aufwertung ohne die Erreichbarkeit der zentralen Innenstadt zu beeinträchtigen.

Weitere Erkenntnisse für die Zukunft der Innenstadterschließung sind aus dem beabsichtigten ÖPNV-Gutachten sowie den Gutachten zur Parkraumgestaltung in Aachen zu erwarten.

Vor diesem Hintergrund schlägt die Verwaltung einen der Entscheidung vorlaufenden Prozess in Form eines konstruktiven Dialoges der Akteure vor, der folgende Elemente enthalten sollte:

Erfahrungsbericht aus mind. einer Stadt, die ein Konzept zur Reduzierung des Kfz-Durchgangsverkehrs in ihrer Innenstadt umgesetzt hat
TÖB- und Verbändeanhörung zu den Anforderungen an die Mobilität in der Innenstadt
Formulierung konkreter Vorschläge im Sinne der Zielsetzung „deutliche Erhöhung der Aufenthaltsqualität und Nutzbarkeit des Straßenraums zur sozialen Interaktion“ unter Einbindung der Fachdienststellen, insbesondere des Citymanagements
Berücksichtigung der Ziele zur Stadtbegrünung (Konzept „Grüne Krone“)
Beteiligungsverfahren der Öffentlichkeit
Einbezug des Themenkomplexes „Mobilität der Zukunft“ in den derzeitig konzipierten Zukunftsprozess „Innenstadtmorgen“

Die Ergebnisse des Prozesses münden in die Entwicklung und Vorberatung eines Verwaltungsvorschlages, der Gegenstand der weiteren politischen Beratung sein wird.

Mit der Prozessbegleitung wird ein externes Büro aus Mitteln der Verkehrsentwicklungsplanung beauftragt.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

	JA	NEIN
	x


Investive Auswirkungen	Ansatz 2021	Fortgeschriebener Ansatz 2021	Ansatz 2022 ff.	Fortgeschriebener Ansatz 2022 ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden
PSP-Element Verkehrsentwicklungsplanung 4-120201-905-5
konsumtive Auswirkungen	Ansatz 2021	Fortgeschriebener Ansatz 2021	Ansatz 2022 ff.	Fortgeschriebener Ansatz 2022 ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	180.000	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	180.000	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben		Deckung ist gegeben

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
X

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar

Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
X

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:

			vollständig
			überwiegend (50% - 99%)
			teilweise (1% - 49 %)
			nicht
			nicht bekannt

Hinweis: Durch eine geänderte Verkehrsführung für die Aachener Innenstadt ergeben sich sowohl CO2-Mehremissionen (durch längere Fahrten mit dem Kfz) als auch Einsparungen (durch die Nutzung anderer Verkehrsmittel). Eine Verständigung zur Abschätzung der Wirkungen sollte im Rahmen des nun startenden Prozesses stattfinden.