1. Dezember 2004 um 12:30, Aachener Stadtbetrieb
TOP 6Öffentlich
17. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt Aachen
im Ratsinformationssystem anzeigenBeratungsergebnis:ungeändert beschlossen
Beratung
Herr Narloch erklärte hierzu, daß auch in 2005 keine Erhöhung der Straßenreinigungsgebühren vorgesehen sei. Unterdeckungen würden aus der Gebührenausgleichsrücklage aufzufangen bzw. auszugleichen sein.
Beschluss
Der Betriebsausschuss des Aachener Stadtbetriebes nimmt die Ausführungen der Verwaltung einstimmig zustimmend zur Kenntnis und empfehlen dem Rat der Stadt Aachen, den vorgelegten 17. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen zu beschließen.
Technische Details
ID: 1112
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=1112
Grunddaten
- TOP
- Ö 6
- Sitzung
- öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses für den Aachener Stadtbetrieb
- Gremium
- Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb
- Datum
- Mi., 01.12.2004
- Uhrzeit
- 12:30
- Anlass
- Öffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Federführend
- E 18 - Aachener Stadtbetrieb
- Status
- gemischt