Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Seniorenratswahl am 15.05.2022

FB 01/0206/WP18 · Entscheidungsvorlage

Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Die Vorsitzende teilt mit, dass Alle Wahlvorschläge fristgerecht zum 13.02.2022 eingereicht und vorgeprüft worden seien. Die Vorprüfung habe keine Mängel ergeben.

Die Listen der Kandidierenden sei mit Datum vom 17.02.2022 als ergänzende Unterlagen versendet und in Allris eingestellt worden.

Seit diesem Datum seien zwei Kandidierende zurückgetreten, was die Leiterin des Bereichs Wahlen, Frau Stühlen, den Mitgliedern des Wahlausschusses am 22.02.2022 mitgeteilt habe.

Der nunmehr zu fassende Beschluss erfolge demnach ohne die mitgeteilten Personen.

Beschluss

Der Wahlausschuss beschließt einstimmig die Zulassung der fristgerecht eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl des Seniorenrates der Stadt Aachen am 15.05.2022 in der am 22.02.2022 vorgelegten Fassung. Abschließend bittet die Vorsitzende die Beisitzer*innen, die Niederschrift, wie im Wahlausschuss üblich, sofort zu unterzeichnen.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Wahlausschuss beschließt die Zulassung der fristgerecht eingereichten Wahlvorschläge für die

Wahl des Seniorenrates der Stadt Aachen am 15.05.2022.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Gemäß § 6 der Wahlordnung des Seniorenrates der Stadt Aachen konnten bis zum 13.02.2022 Wahlvorschläge von Wahlberechtigten im Sinne des § 4 der Wahlordnung des Seniorenrates bei der Leitstelle "Älter werden in Aachen" eingereicht werden.

Die eingereichten Wahlvorschläge wurden vorgeprüft. Mängel wurden nicht festgestellt.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

	JA	NEIN
		x


Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar
			x

Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)