Eröffnung der Sitzung

Die Vorsitzende Frau Wenzel eröffnet die Sitzung des Mobilitätsausschusses und begrüßt die Mitglieder des Ausschusses sowie die Vertreter*innen des Beirats, der Verwaltung, der Öffentlichkeit und der Presse. Sie findet unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln in Folge der Corona-Pandemie statt, wozu nach der neuesten Verordnung auch das Tragen einer Maske während der Sitzung gehört.

Die Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest, sowie die Einhaltung der vereinbarten Vertretungsreihenfolge.

Als erstes beantragt Fr. Wenzel die Eränzung der Tagesordnung um zwei Punkte:

1. Wahl von Fr. Scholtes als Schriftführerin

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Vereidigung Fr. Scholtes als Schriftführerin:

Abstimmungsergebnis: einstimmig

2. Vereidigung einer neuen sachkundigen Bürgerin: Lis Weilandt/Grüne

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Die Vorsitzende beantragt, den TOP 29 zurückzuziehen, da die hier betroffene Vorlage noch nicht vorliegt. Sie beantragt ebenfalls die mündliche Behandlung der TOP 15, 28, 29 und 30.

Die Vorsitzende fragt nach weiteren Wünschen zur Tagesordnung. Frau Breuer stellt einen Antrag auf Absetzen der Punkte, wo keine Vorlage vorliegt.

Die Vorsitzende schlägt vor zu prüfen, ob der AVV-Beirat künftig als Sondersitzung stattfinden kann.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss beschließt das Absetzen des TOP 29 von der TO.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Es gibt keine weiteren Einwände zur TO.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.