Anträge der Träger der Altenhilfe

FB 56/0163/WP18 · Entscheidungsvorlage

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Hierzu liegt eine Tischvorlage vor, die den Ausschussmitgliedern am 26. Januar 2022 vorab auch per

E-Mail zugegangen ist.

Für die Fachverwaltung erläutert Herr Frankenberger kurz die Genese der Verwaltungsvorlage/Tisch-vorlage. Danach liegen der Verwaltung Erkenntnisse vor, dass die Finanzierung der Altentagesstätten u.a. aufgrund der Pandemie nicht auskömmlich sei. Die Verwaltung werde daher von sich aus gemeinsam mit den Trägern der Wohlfahrtspflege die notwendigen Bedarfe ermitteln. Voraussichtlich noch im Jahr 2022 wird die Verwaltung eine Vorlage im Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie zur Beratung/Beschlussfassung einbringen.

Der Vorschlag trifft auf breite Zustimmung.

Die Ausschussmitglieder beschließen einstimmig.

Beschluss

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und beauftragt diese, die in der Vorlage benannte Evaluation durchzuführen und ihm zu gegebener Zeit über die Ergebnisse Bericht zu erstatten.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Erläuterungen

Erläuterungen:

Der Verwaltung liegen Hinweise vor, dass die Finanzierung der Altentagesstätten, insbesondere in den Zeiten der Pandemie, bedingt durch die zusätzlichen Bedarfe bei der Unterstützung des Ehrenamts, nicht auskömmlich ist.

Zusätzlich gibt es Abstimmungsbedarf bezüglich der bei der Verwaltung und bei der Wohlfahrt eingerichteten Koordinierungsstellen. Offensichtlich sind Prozesse nicht abschließend verbindlich geregelt.

Die Verwaltung plant daher, im Jahr 2022 das vereinbarte Verfahren zu evaluieren und gegebenenfalls nachzu justieren.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

	JA	NEIN
		x


Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar
			x

Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)