Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.12.2021 - öffentlicher Teil

FB 14/0071/WP18 · Entscheidungsvorlage

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Herr Achilles (Piraten) fragt, ob es zur Niederschrift Anmerkungen oder Einwände gibt.

Herr Pilgram (Grüne) macht den Vorschlag, zukünftig auf die Aufführung der „Klimaziele“ und der „finanziellen Auswirkungen“ zu den Tagesordnungspunkten „Genehmigung der Niederschriften“ zu verzichten. Für diese Tagesordnungspunkte sei dies nicht relevant.

Herr Demmer (CDU) begrüßt den Vorschlag und schließt sich dem an.

Herr Stettner (Grüne) verweist darauf, dass die Aufführung der Ziele und Auswirkungen von der Politik gewollt gewesen seien, aber es im Nachgang die Überlegungen gegeben habe, ob die Aufführung für alle Vorlagen sinnvoll sei.

Beschluss

Beschluss – 5 Enthaltungen: Der Rechnungsprüfungsausschuss genehmigt die Niederschrift der Sitzung vom 09.12.2021 – öffentlicher Teil

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Rechnungsprüfungsausschuss genehmigt die Niederschrift der Sitzung vom 09.12.2021 – öffentlicher Teil

Erläuterungen

Erläuterungen:

keine

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

	JA	NEIN
		x


Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar
			x

Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)