Eröffnung der Sitzung

Frau Scheidt eröffnet die Sitzung und begrüßt die Ausschussmitglieder, die Presse und die interessierte Öffentlichkeit.

Sie informiert darüber, dass Frau Schwier krankheitsbedingt nicht an der Sitzung teilnehmen könne.

Es gibt folgende Anmerkungen zur Tagesordnung:

Es wird die Aufnahme der Tischvorlage „Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin / eines stellvertretenden Schriftführers“ beantragt. Es wird darum gebeten, die Vorlage unmittelbar zu Beginn der Sitzung zu beraten.

Frau Scheidt erklärt, dass der bisherige Tagesordnungspunkt (TOP) Taubengasse, der bislang im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung beraten werden sollte, in den öffentlichen Teil gezogen wird, da die bisherigen politischen Beratungen ebenfalls öffentlich gewesen seien. Er wird neu als TOP 5 beraten.

Von Seiten der Verwaltung erfolgt die Information, dass TOP 12 – „Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Kita Stettiner Straße“ abgesetzt wird. Es hätten sich anderweitig Mittel zur Finanzierung gefunden, so dass eine Vorlage und Beschlussfassung nicht weiter erforderlich seien.

Der Ausschuss stimmt den Änderungen der Tagesordnung zu.