Sachstandsbericht zu Ratsantrag 33/21 der SPD-Fraktion vom 03.02.21 "Überarbeitung der Stellplatzsatzung"hier: Tagesordnungsantrag der SPD-Fraktion vom 15.03.2022
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Herr Schuster hält einen Vortrag, der als Anlage im Ratsinformationsdienst erfasst ist.
Herr Neumann dankt für den Zwischenbericht. An verschiedenen Baumaßnahmen habe man erkennen können, dass Änderungsbedarf bestehe.
Seine Frage, ob Nutzer*innen der Stellplatzsatzung die Möglichkeit haben, die neue Satzung zu nutzen, beantwortetHerr Schuster. Es werde grundsätzlich der Stand der Vorschriften zum Zeitpunkt des Bauvorhabens zugrunde gelegt. Er werde die Frage aber mitnehmen.
Der Ausschuss nimmt den Sachstandsbericht einstimmig zur Kenntnis.
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Technische Details
ID: 112572
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=112572
Grunddaten
- TOP
- Ö 9
- Sitzung
- Sitzung des Mobilitätsausschusses
- Gremium
- Mobilitätsausschuss
- Datum
- Do., 28.04.2022
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Status
- gemischt
Beschlussdokument
Sammeldokument öffentlich
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