Eröffnung der Sitzung

Der Ausschussvorsitzende, Ratsherr Tillmann, begrüßt die Ausschussmitglieder, die Vertreter*innen der Verwaltung und der Eigenbetriebe sowie die Gäste und eröffnet die Sitzung um 17:02 Uhr.

Zu Beginn der Sitzung ergreifen Ratsherr Pilgram und Frau Ratsfrau Dr. Schmeer das Wort und weisen darauf hin, dass sie einige Punkte auf der Tagesordnung vermissen wie z.B. die Programme der Museen, die neuen KAStE-Richtlinien, das Kulturportal sowie den Energieantrag. Frau Schwier sagt zu, dassdiese Punkte in der kommenden Sitzung am 02.02.2023 behandelt werden.

Punkt 7 der Tagesordnung „Politische Partizipation von Menschen mit Behinderungen durch

Hinzuziehung der Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft Behindertenhilfe; auch Ratsantrag

128/18 der SPD - Fraktion, „Beteiligung von Vertreterinnen und Vertretern der Menschen mit

Behinderung in den Fachausschüssen“ wird von der Tagesordnung gestrichen, da hier zunächst weiterer Beratungsbedarf besteht.