Feststellung des Wahlergebnisses im Landtagswahlkreis 2 - Aachen II

FB 01/0235/WP18 · Entscheidungsvorlage

Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beschluss

Der Kreiswahlausschuss stellt das endgültige Wahlergebnis entsprechend der Anlage 21 Landeswahlordnung im Landtagswahlkreis 2 – Aachen II und den hiernach gewählten Bewerber/die hiernach gewählte Bewerberin fest. Im Übrigen wird auf die beigefügte Niederschrift verwiesen.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Erläuterungen

Erläuterungen:

Am 15.05.2022 findet die Wahl zum Landtag des Landes NRW statt. Gemäß § 32 Abs. 2 des Landeswahlgesetzes in Verbindung mit § 55 der Landeswahlordnung stellt der Wahlausschuss

a)die Zahl der Wahlberechtigten,

b)die Zahl der Wähler,

c)die Zahlen der ungültigen und gültigen Erststimmen,

d)die Zahlen der ungültigen und gültigen Zweitstimmen,

e)die Zahlen der für die einzelnen Landeslisten abgegebenen gültigen Zweitstimmen und

f)die Zahlen der für die einzelnen Bewerber abgegebenen gültigen Erststimmen

fest. Ferner stellt der Wahlausschuss fest, welche*r Bewerber*in im Wahlkreis gewählt ist.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

	JA	NEIN
		x


Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar
			x

Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)