Einführung einer Beschlusskontrolle, Antrag der Fraktion GRÜNE vom 22.04.2022

E 49/0035/WP18 · Kenntnisnahme

Beratungsergebnis:zur Kenntnis genommen

Beratung

Ratsherr Pilgram dankt der Verwaltung für die Vorlage, die seiner Meinung nach in dieser Form ausreichend ist. Er bittet darum, dass dies ein regelmäßiger Punkt in künftigen Sitzungen wird.

Er weist darauf hin, dass auch neue Anträge, die in einem Beschluss formuliert werden, entsprechend mit aufgeführt werden.

Abschließend bittet er darum, auch auf den weiteren Seiten der Übersicht die Überschriften einzufügen.

Frau Tirtey weist darauf hin, dass die Liste die entsprechenden Beschlüsse seit 2020 enthält, mit Ausnahme der Kenntnisnahmen.

Abschließend erklärt sie, dass zukünftig die Liste - ausschließlich mit den nicht erledigten Beschlüssen – fortlaufend geführt und vorgelegt wird.

Beschluss

Der Betriebsausschuss Kultur und Theater beschließt einstimmig: Der Betriebsausschuss Kultur und Theater nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Betriebsausschuss Kultur und Theater nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Die Verwaltung wir in Form der beigefügten Liste ab 10.5.2022 eine förmliche Beschlusskontrolle vornehmen.

Die Liste beinhaltet folgende Punkte:

Beschluss

Datum der BAKUTSitzung

ggfs Datum der Ratssitzung

Erledigungsvermerk oder Wiedervorlagevermerk.

Die Liste beginnt mit dem Jahr 2020 und wird sukzessive fortgeführt.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

	JA	NEIN
		X

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar

Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)