Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 02.06.2022 - öffentlicher Teil

FB 14/0100/WP18 · Entscheidungsvorlage

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Beratungsergebnis:zurückgezogen

Beratung

Herr Achilles (Piraten) fragt, ob es zur Niederschrift Änderungswünsche gebe.

Herr von Thenen (CDU) trägt vor, er sei in der Niederschrift als anwesend benannt, obwohl er entschuldigt abwesend gewesen sei. Er weist auf die Anmerkung von Herrn Schmitz (SPD) hin, der in der Sitzung vom 02.06.2022 das Verhältnis von Ratsvertreter*innen und sachkundigen Bürger*innen hinterfragt hatte, woraufhin eine entsprechende Umstellung erfolgt sei.

Herr Demmer (CDU) meldet sich zu Wort und bittet um entsprechende Berücksichtigung bzw. Klarstellung im Protokoll.

Herr Achilles schlägt vor, das Protokoll anzupassen und den Tagesordnungspunkt auf die folgende Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses zu vertagen. Frau Grehling (Dez. II) schließt sich dem an.

Beschluss

Beschluss – 2 Enthaltungen: Die Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 02.06.2022 – öffentlicher Teil – wird auf den Rechnungsprüfungsausschuss am 08.12.2022 vertagt.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Rechnungsprüfungsausschuss genehmigt die Niederschrift der Sondersitzung vom 02.06.2022 – öffentlicher Teil

Erläuterungen

Erläuterungen:

keine

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

	JA	NEIN
		X


Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
X

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar

Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)