Eröffnung der Sitzung

Der Integrationsratsvorsitzende, Herr Uluğ, begrüßt die Mitglieder des Integrationsrats und die Gäste. Er stellt die ordnungsgemäße Einberufung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Zudem weist Herr Uluğ auf drei Tischvorlagen hin, die unmittelbar vor Sitzungsbeginn bereits an die Integrationsratsmitglieder verteilt wurden:

• Antrag des „Bündnisses für Vielfalt und Integration“ an den Integrationsrat: Appell des Integrationsrats der Stadt Aachen an Politik und Verwaltung in StädteRegion Aachen und Stadt Aachen zum Thema „Erteilung von Fiktionsbescheinigungen mit Beschäftigungserlaubnis für die aus der Ukraine geflüchteten Drittstaatler*innen“ (zu TOP 5 „Aufenthaltsrechtliche Situation drittstaatsangehöriger Kriegsflüchtlinge (Studierende) aus der Ukraine“)
• Geänderte Fassung der Verwaltungsvorlage Nr. FB 56/0201/WP18 „Vergabe von Mitteln aus dem PSP-Element 4-050501-901-3/ 53180000 - Integrationsmaßnahmen“ (zu TOP 6 „Vergabe von Mitteln aus dem PSP-Element 4-050501-901-3/ 53180000 - Integrationsmaßnahmen“)
• Informationen von Frau Rejf zum „Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt an Frauen“ am 25.11.2022 (zu TOP 13 „Verschiedenes“)

Mangels Beratungsbedarfs streichen die Mitglieder des Integrationsrats einvernehmlich folgende Tagesordnungspunkte von der Tagesordnung:

• TOP 7 „Hauptsatzung der Stadt Aachen“
• TOP 8 „Nachbesetzung von Mitgliedern des Integrationsrats in den Ausschüssen der Stadt Aachen“

Die Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Integrationsrats vom 01.06.2022

- öffentlicher Teil - unter TOP 2, Beschlusspunkt Nr. 2, und nichtöffentlicher Teil, TOP 1, Beschlusspunkt Nr. 2 -wird einvernehmlich vertagt.