Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 11.08.2022 - Ersatzneubau der Brücke Turmstraße über Gleise der DB Netz AG und der Geschwister-Scholl-Str; hier: zusätzlicher Neubau des Widerlagers Nord (Seite Audimax)

E 18/0095/WP18 · Entscheidungsvorlage

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Ratsfrau Breuer (CDU) hält fest, dass die Berechnung nicht exakt sei und fragt, ob die Verwaltung die Berechnung prüfen werde, da es um über eine Million gehe.

Die Oberbürgermeisterin versichert, dass die Verwaltung die Prüfung vornehmen werde. Wichtig sei, dass heute die Entscheidung getroffen werde, um im Bau weiterzukommen. Frau Dr. Bollwerk sei in den Vorgängen auch eng eingebunden, Geld werde nicht verschenkt.

Beschluss

Der Rat der Stadt Aachen genehmigt einstimmig die Dringlichkeitsentscheidung vom 11.08.2022 zum zusätzlichen Neubau des nördlichen Widerlagers der Brücke Turmstraße.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Aachen genehmigt die Dringlichkeitsentscheidung vom 11.08.2022 zum

zusätzlichen Neubau des nördlichen Widerlagers der Brücke Turmstraße.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Es wird auf die Erläuterungen zu der in der als Anlage beigefügten Dringlichkeitsentscheidung gemäß

§ 60 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (GO NRW) verwiesen.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

	JA	NEIN
	x


Investive Auswirkungen	Ansatz 2022	Fortgeschriebener Ansatz 2022	Ansatz 2023 ff.	Fortgeschriebener Ansatz 2023 ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 2022	Fortgeschriebener Ansatz 2022	Ansatz 2023 ff.	Fortgeschriebener Ansatz 2023 ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben		Deckung ist gegeben

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Siehe Erläuterungen in der Dringlichkeitsentscheidung.

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar

Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)