Änderung der Verwaltungsvorschriften für RadschutzstreifenTO-Antrag der Fraktionen Grüne, SPD, Die Linke und Die Zukunft vomEs wird mündlich berichtet.

Frau Strehle hält einen Vortrag.

Anschließend beantwortet sie Fragen des Herrn Achilles, inwieweitÄnderungen im Bestand zu mehr Sicherheit führen und des Herrn Neumann zur Systematik. Bestehende Markierungen würden wie beschrieben genau betrachtet, z.B. bei der Oppenhoffallee. Es werde Kategorien geben, wo Markierungen dauerhaft zu mehr Sicherheit führten. Zu beachten sei der Straßenquerschnitt und problematisch sei es, wenn die Straße zu schmal ist.Anders verhalte es sich u.U., wenn neu gebaut werde.

Frau Breuer nennt neben der bereits erwähnten Oppenhoffallee auch den Neumarkt und die Lothringer Straße. Würde man beispielsweise bei der Oppenhoffallee, wo zur Zeit alles durchlaufe, eine Spur wegnehmen wegen eines Radwegs, sei das nicht sicherer. Man müsse Prioritäten setzen. Ihr Ziel sei Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer; es solle niemand - auch nicht Fußgänger - ausgeschlossen werden. Man müsse bestrebtsein, einen rechtskonformen Zustand herzustellen.

Der Ausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis.

Der öffentliche Teil der Sitzung endet um 20:40 Uhr.