20. September 2022 um 17:00, Rathaus
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Sonnenweg - Entwässerung: Hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

FB 61/0467/WP18 · Entscheidungsvorlage

Sonnenweg - Entwässerung:Hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beschluss

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat einstimmig, für die Maßnahme „Sonnenweg Entwässerung“ bei PSP-Element 5-120102-500-01800-300-1 eine überplanmäßige Auszahlung im Haushaltsjahr 2022 i.H.v. 120.000,- € bereitzustellen.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Mobilitätsausschuss empfiehlt dem Rat, für die Maßnahme „Sonnenweg Entwässerung“ bei PSP-Element 5-120102-500-01800-300-1 eine überplanmäßige Auszahlung im Haushaltsjahr 2022 i.H.v. 120.000,- € bereitzustellen.

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, für die Maßnahme „Sonnenweg Entwässerung“ bei PSP-Element 5-120102-500-01800-300-1 eine überplanmäßige Auszahlung im Haushaltsjahr 2022 i.H.v. 120.000,- € bereitzustellen.

Der Rat beschließt, für die Maßnahme „Sonnenweg Entwässerung“ bei PSP-Element 5-120102-500-01800-300-1 eine überplanmäßige Auszahlung im Haushaltsjahr 2022 i.H.v. 120.000,- € bereitzustellen.

Erläuterungen

Erläuterungen:


Zur Umsetzung der Maßnahme „Sonnenweg Entwässerung“ stehen im Haushalt derzeit unter dem PSP-Element 5-120102-500-01800-300-1 für das Haushaltsjahr 2022 inklusive der Ermächtigungsübertragung aus dem Haushaltsjahr 2021 Gesamtmitteln i.H.v. rd. 410.000,- € zur Verfügung. Hiervon ist ein Teil von rd. 13.000,- € bereits für zwingend erforderliche Planungs- und Vorbereitungsmaßnahmen verwendet worden, wodurch noch rd. 397.000,- € verfügbar bleiben.

Aufgrund des diesjährigen starken Preisanstiegs für Bauleistungen belaufen sich die nun zu erwartenden Gesamtkosten des Bauauftrags gemäß aktualisierter Kostenberechnung vor Ausschreibung und Submission auf rd. 517.000,- €. Somit entstehen Mehrkosten i.H.v. r.d. 120.000,- €.

Die Ursachen für die entstandenen Mehrkosten sind knappe und teure Materialien sowie eine hohe Nachfrage. Insbesondere die Deponie-, Material- und Energiekosten sind gegenüber den Vorjahren besonders stark angestiegen. Kostensenkungen bzw. -einsparungen durch Anpassungen in der Planung, Umsetzung oder der Materialauswahl sind nicht möglich.

Die Mehrkosten i.H.v. r.d. 120.000,- € zur Umsetzung der Baumaßnahme müssen durch überplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushalt finanziert werden.

Die zusätzliche Deckung soll aus dem PSP-Element 5-120202-900-01400-900-1 „Ausb. Verk.Manag.+digitale Grundl. (IKSK)“ erfolgen, da die dort eingeplanten Mittel in diesem Jahr nicht in Anspruch genommen werden.

Nach Beschlussfassung werden Ausschreibung und Vergabe noch im Jahr 2022 vorbereitet.

Die zeitnahe Umsetzung der Maßnahme ist zwingend erforderlich. Die derzeit unzureichende funktionstüchtige Entwässerung der öffentlichen Fläche stellt eine Gefahr aufgrund von Vernässung und Überflutung der angrenzenden privater Flächen dar.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

JA

NEIN

x

PSP-Element 5-120102-500-01800-300-1 Sonnenweg, Entwässerung

Investive Auswirkungen

Ansatz

2022*

Fortgeschriebener Ansatz 2022

Ansatz 2023 ff.

Fortgeschriebener Ansatz 2023 ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

410.000

530.000

0

0

0

0

Ergebnis

410.000

530.000

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben

Deckung ist gegeben

PSP-Element 4-120102-509-1 Sonnenweg, Entwässerung

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

2022

Fortgeschriebener Ansatz 2022

Ansatz 2023 ff.

Fortgeschriebener Ansatz 2023 ff.

Folge-kosten (alt)

Folge-kosten (neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/

Sachaufwand

0

0

0

0

0

0

Abschreibungen

7.000

7.000

0

0

0

0

Ergebnis

7.000

7.000

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben

Deckung ist gegeben

*Haushaltsansatz 2022 i.H.v. 90.000 € zzgl. Ermächtigungsübertragung aus dem Haushaltsjahr 2021 i.H.v. 320.000 €

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):


Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering

mittel

groß

nicht ermittelbar

Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:

vollständig

überwiegend (50% - 99%)

teilweise (1% - 49 %)

nicht

nicht bekannt

Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2022-08-03 FB 61_0467_WP18 Sonnenweg - Entwaesse SAO.pdf

23.10.2024

133.2 KB

Betroffene Straßen

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Metadaten

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Ö 8
Sitzung
Sitzung des Finanzausschusses
Gremium
Finanzausschuss
Datum
Di., 20.09.2022
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
FB 61 - Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung
Geändert
25.2.2026
Inhalt abgerufen
25. Februar 2026 um 12:25