Regionale Mobilitätskonferenz, hier TO-Antrag der SPD-Fraktion vom 14.06.2022

FB 61/0505/WP18 · Kenntnisnahme

Regionale Mobilitätskonferenz;hier: Antrag zur Tagesordnung der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Aachen vom 14.06.2022

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Beratungsergebnis:zur Kenntnis genommen

Beratung

Herr van den Hurk dankt der Verwaltung für die Vorlage.

Er habe jedoch die zweite Regionale Mobilitätskonferenz (ReMoKo) als nicht ganz so konstruktiv und zielführend erlebt wie die erste, was er sehr bedauere. Aus seiner Sicht sei in jedem Fall noch eine dritte notwendig, auch mit Blick um die Diskussion um eine Regiotram.

Frau Beigeordnete Burgdorff pflichtet ihm bei. Auch die Verwaltung habe die Unterschiede gemerkt und mit den zuständigen Beigeordneten besprochen und nach Verbesserungsmöglichkeiten gesucht.

Eine dritte ReMoKo sei für den 21.04.2023 geplant. Der Landesverkehrsminister habe hier seinen Besuch ebenfalls zugesagt und sie habe das deutliche Ziel, die Politik auf dieser Konferenz zusammen zu bringen.

Beschluss

Der Mobilitätsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und unterstützt das Bestreben der Verwaltungen von Stadt und StädteRegion Aachen, eine 3. regionale Mobilitätskonferenz im gemeinsamen Miteinander zu organisieren.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Mobilitätsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und unterstützt das Bestrebender Verwaltungen von Stadt und StädteRegion Aachen, eine 3. regionale Mobilitätskonferenz im gemeinsamen Miteinander zu organisieren.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Anlass:

Die SPD-Fraktion hat hinterfragt, ob der Ablauf der 2. Regionalen Mobilitätskonferenz am 22.05.2022 dem politischen Auftrag entspricht und bittet um Stellungnahme der Verwaltung.

Bewertung

2021 fand erstmalig eine rein digitale regionale Mobilitätskonferenz von Stadt Aachen und StädteRegion Aachen als Umsetzung gleichartiger Beschlüsse von Mobilitätsausschuss der Stadt Aachen und dem entsprechenden Ausschuss der StädteRegion Aachen statt. Die wichtigsten Ergebnisse dazu und die gesamte Veranstaltung sind als Video dokumentiert. Der rege Austausch über den Chat wurden von den rd. 120 Teilnehmenden sehr intensiv genutzt und die Statements immer wieder an das Podium gegeben. Dokumentiert ist die 1. Konferenz unter https://www.aachen.de/DE/stadt_buerger/verkehr_strasse/verkehrskonzepte/VEP/ReMoKo/index.html

Dem Thema ÖPNV wurde die höchste Relevanz von den Teilnehmenden der Konferenz zugewiesen, daher wurde die 2. Konferenz am 22.5. unter diesen Schwerpunkt gestellt.

Wie bei der ersten Veranstaltung wurde ein Samstagvormittag ausgewählt, um insbesondere den politischen Vertreter*innen eine Teilnahme zu ermöglichen.

Nach Einführung durch Frauke Burgdorff (Stadtbaurätin) und Norbert Langohr (kommissarischer Dezernent der StädteRegion) hatten AVV und ASEAG einen wesentlichen Part, der in mehreren Vorträgen zu grundsätzlichen Rahmenbedingungen und zu ausgewählten zentralen Projekten des ÖPNV mündete. Die hybride Veranstaltung mit insgesamt ca. 80 Teilnehmenden ist als Video dokumentiert unter:
https://www.youtube.com/watch?v=ZRS4fjb3lBs

Bei beiden Veranstaltungen wurden vorab bei der Anmeldung Prioritäten und Interessen zu den Themenfeldern abgefragt, die Eingang in die Veranstaltungsplanung fanden.

Ein Angebot paralleler thematischer Workshops bleibt für zukünftige Präsenzveranstaltungen eine sinnvolle Option.

Auf das im Antrag genannte Ziel, eine bessere Vernetzung zw. Stadt und StädteRegion bei der regionalen Mobilitätsentwicklung zu ermöglichen, leistet die zwischenzeitlich gegründete AG Innovation mit rd. 75 Teilnehmenden aus Verwaltung und Öffentlichem Verkehr einen zentralen Beitrag. Darauf wurde in der 2. Konferenz explizit hingewiesen.

Eine 3. Konferenz, die sich mit regionalen Fragestellungen des Radverkehrs befassen soll, ist für das Frühjahr 2023 in Präsenz vorgesehen. Termin und Ablauf sind noch nicht festgelegt.

Die Verwaltungen von StädteRegion und Stadt Aachen sind sehr interessiert, das Format der Regionalen Mobilitätskonferenz für die Kernzielgruppe der Politiker*innen aus den städteregionalen und kommunalen Gremien als einladende und interessante Austauschmöglichkeit zu gestalten.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

	JA	NEIN
		X


Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
X

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar
			X

Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
X

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)