10. November 2022 um 17:00, Glassaal

Sitzung des Betriebsausschusses Kultur und Theater

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TOP 11Öffentlich

Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2023

E 49/0045/WP18 · Anhörung

Beratungsergebnis:geändert beschlossen

Beratung

Ratsherr Pilgram bemerkt, dass das Stadtglühen im Wirtschaftsplan 2023 nicht vorkommt und beantragtdie Aufnahme der Mittel im Wirtschaftsplan. Ebenso fehle ihm bei Konto-Nr. 50 eine Ausführung zu denerhöhten Energiepreisen. Weiterhin fragt Ratsherr Pilgram, was für den Posten Kommunikation undInformation gezahlt wird. Frau Schwier erläutert, dass hier keine Verantwortung für den Haushalt beimKulturbetrieb liege. Es sei schon eine Erhöhung um 1 Million Euro erzielt worden, obwohl 2,8 Millionenbeantragt wurden. Die Pressestelle des Ludwig Forums solle aufgestockt werden, da die Medienpräsens zu wünschen übrigließe und die Unterstützung von FB 13 dürftig sei. Die KAStE-Mittel wurden jedocherhöht. Auch Frau Tirtey erklärt, dass die Forderungen des Kulturbetriebes bei 2,8 Millionen gelegenhaben. Die Erhöhung der Energiekosten sei noch nicht im Wirtschaftsplan berücksichtigt, da es hiererst vage Schätzungen gebe. Ebenso seien keine zusätzlichen Stellen zu finanzieren. Die Belange des Stadtarchivs wurden jedoch berücksichtigt. Ratsherr Pilgram fragt noch nach der Finanzierung desSpace, der Klangbrücke und ggf. Museumscafes. Frau Tirtey antwortet hierzu, dass konkret geplantsei, Mittel für die Klangbrücke und auch das Space zu Verfügung zu stellen.

Beschluss

Der Betriebsausschuss Kultur und Theater empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, den Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2023 in der vorliegenden Fassung zur Beschlussfassung mit Hinweis auf den Beschluss aus der Sitzung des Betriebsausschusses Kultur und Theater vom 13.09.2022.

Beschlussvorschlag

Erläuterungen

Erläuterungen:

Gemäß § 15 der Satzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung „Kulturbetrieb der Stadt Aachen“ vom 13.12.2017 wird der Wirtschaftsplan für das kommende Wirtschaftsjahr dem Betriebsausschuss Kultur zur Beratung vorgelegt und im Anschluss daran dem Rat der Stadt zur Feststellung zugeleitet.

Der Wirtschaftsplan 2023 weist einen Zuschussbedarf in Höhe von 21.970.900,00 Euro aus. Der Wirtschaftsplan gliedert sich insgesamt in 10 Teilwirtschaftspläne.

Der Zuschuss des Rechtsträgers (der Stadt Aachen) weist im Haushaltsplan 2023 eine Summe in Höhe von 21.970.900,00 Euro aus, daher ist der Wirtschaftsplan des Kulturbetriebs für das Jahr 2023 insgesamt auskömmlich, sofern zum 01.01.2023 eine Verlagerung des Depot Talstraße vereinbarungsgemäß zu FB56 erfolgen wird.

Das Gesamtbudget des Kulturbetriebs beträgt 25.846.100,00 Euro.

Auf folgende Risiken / Änderungen ist hinzuweisen:

Verhandlungen mit der Kernverwaltung haben dazu geführt, dass folgende Mehrkosten in Höhe von insgesamt 1.000.000,- € zusätzlich bereitgestellt werden können.

Die Aufteilung der Kosten erfolgt für den Wirtschaftsplan 2023 ff wie folgt:

-1. Tarifvertragliche Gehaltsanpassungen
Die Erhöhung der tarifvertraglichen Gehaltsanpassungen in Höhe von 260.000,- € werden dauerhaft eingeplant.

-2. Erhöhung iT Budget

Für die Erhöhung des iT Budgets (allgemeines iT Budget, Lizenzgebühren Microsoft, neue Verwaltungssoftware iMikel in der Musikschule und Umstellung Dateiformat Libero in der Stadtbibliothek) wurde dauerhaft eine Erhöhung in Höhe von 328.500,- € vorgenommen.

-3. Betriebskostensteigerungen

Für die Erhöhung der Betriebskostensteigerungen wurde dauerhaft eine Erhöhung in Höhe von 211.000,- € vorgenommen.

-4. Chorbiennale

Für die Ausrichtung der Chorbiennale wurden Mittel in Höhe von 13.000,- € dauerhaft im Wirtschaftsplan bereitgestellt.

-5. Neuanschaffung Instrumente Musikschule

Um neue Musikinstrumente in der Musikschule anschaffen zu können, sind Mittel in Höhe von jährlich 23.400,- € eingeplant worden.

-6. Digitales Stadtarchiv

Die dauerhafte Einrichtung der Stelle für das digitale Stadtarchiv wurde mit einer Summe in Höhe von jährlich 109.000,- € vorgenommen.

-7. Literaturcafé Barockfabrik

Der Anteil des Kulturbetriebs für die Einrichtung des Literaturcafés in der Barockfabrik wird mit einer Summe in Höhe von 25.000,- € in den Wirtschaftsplan 2023 eingeplant.

-8. Kulturelles Leitprofil

Für das Kulturelle Leitprofil werden einmalig Mittel in Höhe von 30.100,- € bereitgestellt.

Risiken:
Der Wirtschaftsplan des Kulturbetriebs ist trotz der vorher genannten Verbesserungen nochrisikobehaftet.

Gemäß Beschluss des Rates der Stadt Aachen vom 12.12.2018 besteht für dieAusstellungstrias Dürer --- Karl V --- Bon Voyage ein Risikoportal von bis zu 972.000,00 Euro. Die Abrechnung für die Ausstellungstrias erfolgt im Jahr 2022/2023.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

	JA	NEIN
	x


Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	25.846.10	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	25.513.30	0	0	0	0	0
Abschreibungen	332.800	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
X

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar
X

Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
X

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering	X	unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel		80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß		mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering	X	unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel		80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß		mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)