30. November 2022 um 17:00, Bezirksamt Kornelimünster-Walheim

Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster / Walheim

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Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2023

BA 4/0092/WP18 · Entscheidungsvorlage

Beratungsergebnis:geändert beschlossen

Beratung

Herr Bezirksbürgermeister von Thenen verweist auf die vorliegenden, teilweise nachgereichten, Unterlagen und erklärt, den Haushaltsplanentwurf blattweise aufrufen zu wollen.

Herr Krott bemerkt zu Anfang, dass aufgrund eines vorgegangenen Beschlusses Planungskosten für einen Dorfplatz in Friesenrath i.H.v. 10.000€ einzuplanen seien.

Zu den bezirksbezogenen Haushaltsangaben des Bezirkes Kornelimünster/Walheim gibt es zu den Seiten 2870 bis 2888 sowie 2890 bis 2896 keine Änderungswünsche.

Zu Seite 2897 bittet Herr Krott, den Spielplatz K-West II zu übertragen.

Weiter sei lt. Herrn Bezirksbürgermeister von Thenen die Pionierquelle aus dem Haushalt des Bezirks zu streichen, da diese zu Aachen-Mitte gehöre.

Zu Seite 2898 sowie zu den Veränderungsnachweisen bestehen keine Änderungswünsche.

Beschluss

Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim nimmt die bezirksbezogenen Haushaltsangaben sowie den Gesamthaushalt – unter Berücksichtigung der getroffenen Einzelentscheidungen – zur Kenntnis und empfiehlt einstimmig den jeweiligen Fachausschüssen und dem Rat der Stadt entsprechend zu beschließen. Dabei soll berücksichtigt werden, dass die Herrichtungskosten für den Spielplatz Kornelimünster-West II in das Jahr 2023 übertragen werden, die Ersatzbeschaffung für die Seilbahn Pionierquelle nicht dem Bezirk Kornelimünster/Walheim zugerechnet wird, investive Mittel für den Bau von Wanderwegen in Höhe von 200.000 € eingestellt werden. Darüber hinaus wird darum gebeten, in den Haushalt Planungskosten für die Anlegung eines Dorfplatzes in Friesenrath in Höhe von 10.000 € aufzunehmen.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Erläuterungen

Erläuterungen:

Dem Rat der Stadt Aachen wurde in seiner Sitzung am 09. November 2022 der Entwurf des Haushaltsplans 2023 zugeleitet.

Der Band I weist folgende Bestandteile auf:

•Bestätigungsblatt zum Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Aachen für das Haushaltsjahr 2023

•Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Aachen für das Haushaltsjahr 2023

•Vorbericht zum Haushaltsplanentwurf 2023

•Stellenplanentwurf für das Haushaltsjahr 2023

•Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen

•Zuwendungen an die Fraktionen

•Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten

•Übersicht über die voraussichtliche Entwicklung des Eigenkapitals

•Übersicht über die aufgrund von § 13 KomHVO nicht in die Investitionsplanung aufgenommenen Maßnahmen

•Haushaltsquerschnitt

•Gesamtergebnisplan und Gesamtfinanzplan

•Produktübersicht.

Die vorgenannten Unterlagen wurden, analog zur bekannten Vorgehensweise der Vorjahre, am Tag nach der Ratssitzung, also dem 10.11.2022, im Internet unter der Adresse http://www.aachen.de/DE/stadt_buerger/politik_verwaltung/haushaltsplan/index.html

in einer zusammengefassten Datei zum Herunterladen bereitgestellt und dabei um folgende Unterlagen erweitert:

•Produktbeschreibungen inkl. Ziele und Kennzahlen

•Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne (Zeilenebene)

•Investitionsübersicht

•Teilergebnispläne (kontenscharf), sortiert nach Produkten

•Teilfinnzpläne (kontenscharf), sortiert nach Produkten

•Übersicht mit bezirksbezogenen Haushaltsangaben

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

	JA	NEIN
		x


Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar

Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)